16 Staaten beharren auf Rotation an EU-Spitze
publiziert: Freitag, 16. Mai 2003 / 13:12 Uhr

Brüssel - Die kleinen und mittleren EU-Staaten wollen das Rotationsprinzip an der Spitze der Europäischen Union auf jeden Fall beibehalten. Nur damit könne die Gleichheit aller EU-Partner auf Dauer gewährleistet werden.

Europafahne.
Europafahne.
Dies erklärten die Vertreter von 16 heutigen und künftigen Mitgliedstaaten am Freitag im Brüsseler Konvent zur Zukunft Europas in einem Brief an Konventspräsident Valéry Giscard d´Estaing. Den bisherigen Vorschlägen des Präsidiums zum künftigen Aufbau der EU könnten sie nicht zustimmen.

Die Gruppe der 16 Länder beharrt auch auf ihrer Forderung, dass jedes der künftig 25 EU-Mitglieder einen Kommissar nach Brüssel entsenden soll. Auch ein Vorschlag der Benelux-Länder, einem Kollegium von 15 Kommissaren ebenso viele Juniorkommissare zur Seite zu stellen, findet unter den anderen mittleren und kleinen Staaten kaum Zustimmung.

Ich kann nicht die leiseste Chance einer Mehrheit für die Idee der delegierten Kommissare sehen, sagte der österreichische Regierungsvertreter Hannes Farnleitner. Die Vertreter Portugals und Estlands im Konvent plädierten für die Vorlage verschiedener Optionen im Verfassungsentwurf des Konvents, wenn es in den strittigen Fragen keine Einigung gebe.

Ein Konsens sei möglich und wünschenswert, aber ein falscher Konsens macht keinen Sinn, sagte Lopes. Der Ire Dick Roche betonte, es sei lediglich eine Annahme, dass eine Kommission mit 25 Mitgliedern und ein rotierender Vorsitz in der erweiterten Union nicht funktionieren können. Bewiesen sei dies nicht.

(bsk/sda)

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