17 Mio. Franken Sparpotential für den Bund bei Hörgeräten
publiziert: Samstag, 14. Mrz 2009 / 00:22 Uhr / aktualisiert: Samstag, 14. Mrz 2009 / 00:49 Uhr

Bern - Beim Streit um die Beschaffung von Hörgeräten kommt es zu einer einvernehmlichen Lösung: Die Hörgerätebranche will dem Bund während zweier Jahren einen Rabatt von 40 Prozent beim Kauf der Hörgeräte gewähren. Damit spart der Bund 17 Millionen Franken.

Der Bund wollte die Hörgeräte direkt bei den Herstellern einkaufen.
Der Bund wollte die Hörgeräte direkt bei den Herstellern einkaufen.
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Die Hörgerätebranche und das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) schlossen eine entsprechende Absichtserklärung ab, wie der Branchenverband hörenschweiz in einer Mitteilung schreibt. Bis Ende April soll ein dazu Tarifvertrag geschlossen werden, der ab Anfang 2010 gültig wäre.

Bis zu diesem Zeitpunkt seien noch «intensive Verhandlungen» nötig, heisst es weiter. Insbesondere geht es dabei um eine langfristige Regelung für den Kauf der Hörgeräte.

Um die Kosten zu senken für die Hörgeräte, welche das BSV vergütet, wollte der Bund sie direkt bei den Herstellern einkaufen. Dazu hatte das BSV einen Auftrag ausgeschrieben. Das Bundesverwaltungsgericht stoppte diese Ausschreibung jedoch vor einem Monat, weil dafür die gesetzliche Grundlage fehle.

Gegen dieses Urteil werde das BSV vorsorglich Rekurs einlegen, sagte BSV-Vizedirektor Alard Du Bois-Reymond auf Anfrage. Im Einvernehmen mit der Hörgerätebranche würde die Behandlung des Rekurses aber suspendiert. Sobald die Tarifverhandlungen abgeschlossen seien, würden alle Verfahren zurückgezogen.

(bert/sda)

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