2000 Soldaten für Info-Weltgipfel in Genf

Die Armee wird die Vorbereitungsarbeiten im Raum des Ausstellungsgeländes Palexpo und des Flughafens Genf unterstützen, die Genfer Kantonspolizei bei Bewachungsaufgaben entlasten sowie Lufttransporte und Überwachungsflüge durchführen. Zum Kommandanten des Sicherheitseinsatzes wurde Brigadier Jean-François Corminboeuf bestimmt.

Da weniger als 2000 Armeeangehörige für eine Dauer von weniger als drei Wochen eingesetzt werden, braucht es kein Plazet der Bundesversammmlung. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz wird der Armee helfen. Im Einsatz stehen namentlich die Nationale Alarmzentrale (NAZ) und das Labor Spiez für den Fall eines Terrorangriffes mit Chemiewaffen.

Für die Sicherheit der Konferenz und der Staats- und Regierungschefs trägt letztlich der Bund die Verantwortung. Der Bundesrat hat bereits ein Gesuch der Genfer Regierung um kantonale Polizeihilfe gutgeheissen und für die Konferenz 4 Mio. Fr. reserviert.

Der Weltgipfel vom 10. bis 12. Dezember ist das erste Grossereignis, das unter der Ägide der Schweiz seit ihrem UNO-Beitritt im letzten Jahr stattfindet. Erwartet werden bis zu 7000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, darunter mehr als 40 Staats- und Regierungschefs.

Ziel der Konferenz ist die Ausarbeitung einer gemeinsamen Vision einer gerechteren Informationsgesellschaft und ein Aktionsplan zur Verringerung der digitalen Kluft zwischen Entwicklungs- und industrialisierten Ländern.

(bsk/sda)