Der Bundesrat verabschiedet die Botschaft zur Solidaritätsstifung :
2001: Abstimmung über die Solidaritätsstiftung
publiziert: Mittwoch, 17. Mai 2000 / 13:34 Uhr

Bern - Der Bundesrat hat die Botschaft über die Solidaritätsstifung zu Handen des Parlaments verabschiedet. - Die Abstimmung über das umstrittene Sozialwerk könnte bereits im nächsten Jahr für heisse Köpfe sorgen.

Der Bundesrat stelle sich damit klar hinter die konkrete Ausgestaltung dieses grossen und wichtigen Erneuerungswerks schweizerischer Solidarität, sagte Bundesrat Villiger in Bern. Eine Volksabstimmung könnte ab Mitte 2001 möglich sein. Für die befristete Solidaritätsstiftung soll der Ertrag aus der Bewirtschaftung von 500 Tonnen überschüssigem Nationalbankgold eingesetzt werden. Das wären jährlich rund 200 Millionen Franken. Das Stiftungsgeld soll unter anderem zur Integration von Gewaltopfern oder im Bereich «Neue Armut eingesetzt werden.

(sda)

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