2400 deutsche Soldaten für den Libanon
publiziert: Mittwoch, 13. Sep 2006 / 13:55 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 13. Sep 2006 / 14:19 Uhr

Berlin - Die deutsche Regierung hat die Beteiligung an der UNO- Friedensmission in Libanon beschlossen. Beginnen kann der deutsche Einsatz, wenn der Bundestag zugestimmt hat; dies wird für kommenden Mittwoch erwartet.

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Deutschland wird Kriegsschiffe vor die libanesische Küste entsenden. Es ist der Einsatz von maximal 2400 Soldaten für ein Jahr möglich.

Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte vor Journalisten: «Dies ist kein Einsatz wie jeder andere.» Er habe für sie «eine historische Dimension». Die deutsche Regierung habe sich deshalb die Entscheidung nicht leicht gemacht. Sie sei sowohl mit Blick auf die besondere Verantwortung gegenüber dem Existenzrecht Israels aber auch dem Frieden in der Region erfolgt.

Der deutsche Beitrag ist nach Merkels Worten Teil eines europäischen Engagements. So beteiligten sich an dem Marine-Einsatz auch die Niederlande, Schweden, Norwegen und Dänemark.

Merkel unterstrich, die Voraussetzungen für den Einsatz seien im Gespräch mit den UN und dem Libanon erfüllt worden. Die deutsche Marine könne wirksam werden. Ihr Einsatz sei gewünscht.

Das Parlament soll nach einer Absprache zwischen den Fraktionen nächster Woche abstimmen.

Die deutschen Schiffe sollen Waffenschmuggel über die See verhindern. Eine Durchsuchung von verdächtigen Schiffen soll auch ohne Zustimmung des betreffenden Kapitäns möglich sein.

Merkel hatte am Morgen die Vorsitzenden der Bundestags-Fraktionen über die Einsatz-Pläne informiert. Die Freidemokraten und die Linkspartei lehnen die Mission ab. Der Fraktionschef der Linkspartei, Gregor Gysi, befürchtete, dass Deutschland durch den Einsatz «zum Teil des Konflikts» wird.

Die Grünen als dritte Oppositions-Fraktion signalisierten Zustimmung.

(fest/sda)

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