283 Mio. Franken für militärische Bauten bewilligt
publiziert: Dienstag, 3. Okt 2006 / 00:41 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 3. Okt 2006 / 13:20 Uhr

Flims - Der Nationalrat hat 283,6 Millionen Franken für militärische Bauten bewilligt.

In Bière sollen neue Ausbildungshallen entstehen.
In Bière sollen neue Ausbildungshallen entstehen.
Abgelehnt wurden Anträge der Grünen, auf ein Sicherheitslabor in Spiez sowie auf Ausbildungsanlagen auf der Luzisteig und in Bière zu verzichten. Wie die Kommissionssprecher Hans Widmer (SP/LU) und Didier Burkhalter (FDP/NE) ausführten, wurde in der Sicherheitspolitischen Kommission (SIK) die Immobilienbotschaft 2007 nicht grundsätzlich in Frage gestellt. Das Bauprogramm sei auf den Entwicklungsschritt 2008/ 2011 abgestimmt.

Josef Lang (Grüne/ZG) hielt dagegen, es sei völlig unklar, wohin die Reise der Armee gehe. Ein militärischer Marschhalt und ein finanzielles Moratorium wären deshalb angesagt. Luc Recordon (Grüne/ VD) warf dem Verteidigungsdepartement (VBS) vor, sich weiterhin auf Panzerschlachten vorbereiten zu wollen.

Mit 131 zu 34 Stimmen unterstützte der Nationalrat den Kredit von 28,55 Millionen für den Bau eines Sicherheitslabors beim AC-Labor in Spiez BE. Dort erhalte der Bund dank Synergien ein voll ausgerüstetes Labor für alle Varianten von nuklearen, chemischen und biologischen Risiken, sagte VBS-Chef Samuel Schmid.

Simulationssystem in Luzisteig

Auch dem Bau eines Gefechtsausbildungszentrums auf dem Waffenplatz St. Luzisteig GR für 29 Millionen stimmte der Nationalrat zu. Dort sollen mit einem Simulationssystem Gefechtsübungen mit zwei Infanteriekompanien, 600 Mann und 100 Fahrzeugen durchgeführt werden können.

Auf dem Waffenplatz Bière VD ist für 16,25 Millionen der Neubau von zwei polyvalenten Ausbildungshallen für die Artillerie geplant. Jede Halle wird für 16 Panzerhaubitzen M109 ausgelegt. Geschult werden dort unter anderem Schiesskommandanten im Bogenschuss. Auch hier war die Zustimmung deutlich.

Klar verworfen wurden die Anträge der Grünen, 9 Millionen in Anlagen der höheren Führung «EIGER» an verschiedenen Standorten, 8,2 Millionen in die IFASS-Sensoranlagen sowie 7 Millionen in die Kaserne Jassbach BE zu investieren. In der Gesamtabstimmung passierte die Immobilienbotschaft mit 117 zu 39 Stimmen.

(ht/sda)

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