40 000 Philippiner fordern Rücktritt

publiziert: Montag, 25. Jul 2005 / 12:21 Uhr / aktualisiert: Montag, 25. Jul 2005 / 13:32 Uhr

Manila - Bei einer Protestkundgebung in der philippinischen Hauptstadt Manila haben Zehntausende den Rücktritt von Präsidentin Gloria Arroyo gefordert.

Gloria Arroyo hat im Volk keine Unterstützung mehr.
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Rund 40 000 Demonstranten beteiligten sich nach Polizeiangaben am Protestmarsch. Mit Spruchbändern gegen Arroyo marschierten die Demonstranten auf der wichtigsten Verkehrsader zum Kongressgebäude. Ihnen standen rund 6000 Einsatzkräfte der Polizei und 1000 Soldaten gegenüber, griffen jedoch nicht ein, selbst als einige Demonstranten Absperrungen niederrissen.

Wenige Stunden zuvor hatten Vertreter der Opposition im Parlament einen Antrag auf ein Amtsenthebungsverfahren gegen die Präsidentin gestellt. Der Abgeordnete Ronaldo Zamora zeigte sich zuversichtlich, dass das erforderliche Drittel der 235 Parlamentarier das Verfahren unterstützen werde.

79 Parlamentarier müssen das Misstrauen bekunden

Das Verfahren wird bislang von mindestens 40 der insgesamt 235 Abgeordneten der Parlaments unterstützt. Wenn sich 79 Abgeordnete dafür aussprächen, müsste der Senat entscheiden, ob Arroyo des Amtes enthoben wird.

Arroyo steht seit Wochen unter Druck, weil sie während der Präsidentenwahl 2004 noch während der Stimmenauszählung mit einem Mitglied der Wahlkommission telefoniert hatte. Auf einem Band soll die 58-Jährige zu hören sein, wie sie einen Beamten anweist, ihr Stimmenvorsprung vor ihrem Herausforderer müsse gehalten werden.

Amtsverzicht abgelehnt

Die Opposition verlangt deshalb ihren Rücktritt. Die Staatschefin bestreitet, sie habe Einfluss auf die Abstimmungsergebnis nehmen wollen. Einen Amtsverzicht hatte die Präsidentin mehrfach abgelehnt.

Arroyo hatte 2001 bei einem vom Militär unterstützten Volksaufstand Präsident Joseph Estrada an der Staatsspitze abgelöst. Bei der Präsidentschaftswahl im Mai vergangenen Jahres wurde sie regulär in das höchste Staatsamt gewählt.

(fest/sda)

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