500 Tote bei Wahlen in Togo

Mehrere tausend Menschen wurden ausserdem verletzt, heisst es im in Genf veröffentlichten Bericht.

Die UNO-Hochkommissarin für Menschenrechte, Louise Arbour, hatte mit der Untersuchung der Vorfälle eine fünfköpfige Kommission unter Leitung von Doudou Diène, UNO-Berichterstatter über Rassismus, beauftragt.

Verschwundene Menschen

Der Bericht kritisiert weiter das Verschwindenlassen von Menschen in grossem Ausmass, den verbreiteten Einsatz von Folter sowie die systematische Zerstörung von Eigentum.

Die Kommission hielt sich vom 13. bis am 24. Juni in Togo und den Nachbarländern Ghana und Benin auf. Sie untersuchte die Ereignisse zwischen dem 5. Februar, dem Todestag des früheren Präsidenten Gnassingbé Eyadéma, und dem 5. Mai. Eyadémas Sohn Faure Gnassingbé wurde am 24. April bei umstrittenen Wahlen zum Präsidenten gewählt.

23 000 Menschen auf der Flucht

Nach den Unruhen und dem Gewalteinsatz flohen 23 000 Menschen in die Nachbarländer Ghana und Benin.

Eine «Kultur der Gewalt» sei die Grundlage der langjährigen Herrschaft von Gnassingbé Eyadema gewesen, heisst es im Bericht. Das habe zu einem bedeutenden Ausmass von Menschenrechtsverletzungen geführt.

«Politische Sackgasse»

Um aus der «politischen Sackgasse» herauszukommen, schlägt die UNO-Kommission eine nationale Versöhnung auf der Grundlage von Wahrheit und Gerechtigkeit vor.

Die vom neuen Präsidenten eingesetzt nationale Untersuchungskommission verfüge jedoch nicht über Glaubwürdigkeit.

Der Straffreiheit müsse ein Ende gesetzt werden, fordert das UNO-Gremium. Das erfordere eine glaubwürdige Justiz.

Deren Reorganisation solle durch die UNO überwacht werden, damit die Unabhängigkeit der Justiz künftig gewährleistet sei. Weiter fordert das UNO-Gremium die Auflösung aller Milizen und eine demokratische Reform der Armee.

(bsk/sda)