ACS finanziert keine Schienenprojekte

Die TCS-Delegierten unterstützten an ihrer Versammlung in Zürich den Infrastrukturfonds «Dopo Avanti», wie ihn der Ständerat im vergangenen März beschloss.

In den Nationalrat kommt die Vorlage in der Herbstsession.

Einmalige Ausnahme

«Wir sehen es als einmalige Ausnahme an, dass mit Geld, das eigentlich für den Strassenverkehr bestimmt ist, Schienenprojekte finanziert werden», sagte TCS-Sprecher Stephan Müller auf Anfrage.

Im März noch hatte der TCS den Infrastrukturfonds als verfassungswidrig abgelehnt.

Nationalstrassennetz fertig stellen

Der ACS hingegen blieb hart und konsequent. An einer Versammlung in Freiburg hielten die Delegierten fest, dass «der ACS die Finanzierung reiner Schienenprojekte mittels zweckgebundenen Strassengeldern ablehnt.»

Unabhänging von der Schaffung eines Infrastrukturfonds solle das Nationalstrassennetz so schnell wie möglich fertig gestellt werden.

Antwort zur «Avanti-Initiative»

Der Infrastrukturfonds «Dopo Avanti» ist die Antwort auf den gescheiterten Gegenvorschlag zur «Avanti-Initiative». Ab 2008 soll der Fonds gemäss Ständerat während 20 Jahren 20,8 Millarden Franken einsetzen:

8,5 Millarden Franken für die Fertigstellung des Nationalstrassennetzes, 5,5 Milliarden Franken zur Beseitigung von Engpässen, 6 Milliarden Franken für den öffentlichen und privaten Agglomerationsverkehr sowie 800 Millionen Franken für die Berggebiete.

Gespiesen würde der Fonds aus den zweckgebundenen Geldern der Mineralölsteuer und der Autobahnvignette.

(rr/sda)