ASEAN-Gipfel endet mit deutlicher Kritik an Birma

Mit Blick auf Berichte, nach denen der Hausarrest gegen Birmas Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi um ein Jahr verlängert wurde, kritisierte auch der Sprecher des indonesischen Aussenministeriums, Marty Natalegawa, die Militärjunta in Rangun.

Das steht für uns im Widerspruch zu öffentlichen Ankündigungen Myanmars (Birma), die Beschränkungen gegen Frau Aung San Suu Kyi zu lockern. Der thailändische Regierungssprecher Jakrapob Penkair fügte hinzu: Die Freilassung politischer Gefangener ist ein wichtiger Faktor, um nationale Aussöhnung (in Birma) zu erreichen.

Keine Einmischung in innere Angelegenheit

Birma ist international wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen geächtet. Unter den Mitgliedern des Staatenverbandes gilt aber das Prinzip der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten.

Dennoch hatte es in jüngster Zeit vermehrt kritische Äusserungen von ASEAN-Mitgliedern über die Reformunwilligkeit Ranguns gegeben, was aber nicht auf der offiziellen Tagesordnung des Gipfeltreffens stand.

Birma soll 2006 den Vorsitz des Staatenverbandes übernehmen. ASEAN gehören Singapur, Malaysia, Thailand, die Philippinen, Indonesien, Laos, Kambodscha, Birma, Brunei und Vietnam an.

(bert/sda)