Aargauer Gemeinde verbannt politische Imageplakate
publiziert: Donnerstag, 8. Sep 2011 / 12:56 Uhr
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«Masseneinwanderung stoppen»: Politische Plakate wie dieses sind nichts anderes als Reklame.
«Masseneinwanderung stoppen»: Politische Plakate wie dieses sind nichts anderes als Reklame.

Küttigen AG - Wahlplakate mit Slogans von politischen Parteien sind nichts anderes als profane Reklame. Dieser Ansicht ist jedenfalls der Gemeinderat von Küttigen AG bei Aarau. Daher müssen SVP, SP und BDP ihre Wahlplakate von den Strassenbeleuchtungsmasten abhängen.

2 Meldungen im Zusammenhang
Betroffen von der Verbannung sind unter anderem die Plakate der SVP («Masseneinwanderung stoppen») und der SP («Für alle statt für wenige»). Auch das Plakat der BDP («Die neue Kraft») stehe «in keinem direkten Zusammenhang mit den bevorstehenden Wahlen oder Abstimmungen», liess der Gemeinderat die Parteien wissen.

Die Plakate an den Kandelabern im Dorf seien somit widerrechtlich angebracht und müssten entfernt werden. Der Grund für das Durchgreifen ist aus der Sicht des Gemeinderates ein fehlendes Detail auf den Plakaten.

Es stehe kein Wahldatum auf den Plakaten, keine Listennummer oder ein Hinweis auf die National- sowie Ständeratswahlen, sagte Gemeindeschreiber Robert Rütimann am Donnerstag auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda.

Okay der Gemeinde nötig

Gemäss der «Richtlinie über Strassenreklamen» des Kantons Aargau dürfen Parteien frühestens acht Wochen vor einem Wahl- oder Abstimmungstermin Plakate mit einer Gesamtfläche von maximal 0,7 Quadratmetern an Kandelabern aufhängen.

Eine Gemeinde muss als Eigentümerin der Beleuchtungsmasten jedoch ihr Okay geben. Gemäss Signalisationsverordnung des Bundes sind Reklamen an Kandelabern verboten.

 

(fkl/sda)

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Pacino aus Brittnau (614 Kommentare seit 10.03.2009)
. . . d Sp die hets aazünd. D'Chüttiger, d'Chütiger, die riitte uf de Frösche. Spass beiseite, ohne diesen Eklat hätte ich drei der vier Plakate nie gesehen. Dank Tele M1 wurde, beim Versuch die SVP einmal mehr zu bashen, die Propaganda erst kantonal verbreitet. Ziel erreicht.
Donnerstag, 8. September 2011 16:44 Uhr
Jason
mariesuisse aus Bern (71 Kommentare seit 20.05.2011)
und, warum finden sie das nicht? wir können doch selber denken, müssen uns nicht ins polatisieren begeben
Donnerstag, 8. September 2011 16:11 Uhr
Finde ich nicht
JasonBond aus Strengelbach (3571 Kommentare seit 14.01.2010)
In Zofingen hängen auch unzählige dieser Plakate. Aber ich finde die recht gut, man sieht die Köpfe die da nach Bern wollen oder halt das z.B. die BDP antritt (in AG), die ja noch nicht schweizweit tätig ist.
Da finde ich die flächendeckenden Propaganda Plakate wie z.B das im Artikel abgebildete der SVP viel bedenklicher.
Donnerstag, 8. September 2011 15:34 Uhr
Imageplakate
mariesuisse aus Bern (71 Kommentare seit 20.05.2011)
wie gut, wenn jede Gemeinde in der Schweiz diese Verbannung beschliessen würde!
Danke der Gemeinde Küttigen AG, die ein Vorbild ist.

Inland

pfeil
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