Abacha-Gelder gehen zurück
publiziert: Mittwoch, 16. Feb 2005 / 12:43 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 16. Feb 2005 / 13:04 Uhr

Lausanne - Die Schweiz kann Nigeria 545 Millionen Schweizer Franken der blockierten Abacha-Gelder zurückgeben. Das Bundesgericht hat den Entscheid des Bundesamt für Justiz weitestgehend bestätigt.

General und Diktator Abacha verschob insgesamt 2,6 Mrd. Franken ins Ausland.
General und Diktator Abacha verschob insgesamt 2,6 Mrd. Franken ins Ausland.
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Das Bundesamt für Justiz (BJ) hatte am 18. August die Herausgabe blockierter Vermögenswerte des Abacha-Clans im Wert von 592 Millionen Schweizer Franken an Nigeria angeordnet. Es war zum Schluss gekommen, dass diese Gelder offensichtlich kriminellen Urprungs seien.

Gegen den Entscheid des BJ erhoben Verwandte des verstorbenen Diktators Sani Abacha, darunter seine Söhne Abba und Mohammed, sowie sechs Firmen Beschwerde ans Bundesgericht.

47 Mio. bleiben in der Schweiz blockiert

Die Lausanner Richter haben diese nun zwar teilweise gutgeheissen, im Wesentlichen aber die Rückgabeverfügung des BJ bestätigt. Recht erhielten die Beschwerdeführer vom Bundesgericht bezüglich Vermögenswerten in der Höhe von 47 Millionen Schweizer Franken, die damit vorläufig noch in der Schweiz blockiert bleiben.

Bei diesen Geldern ist der deliktische Ursprung nach Ansicht der Lausanner Richter zu wenig klar nachgewiesen. Eine spätere Rückgabe ist jedoch nicht ausgeschlossen. Das BJ muss den Betroffenen aber zunächst Gelegenheit bieten, die legale Herkunft dieser Mittel nachzuweisen und anschliessend einen neuen Entscheid fällen.

Erst 830 Mio. von 2,6 Mrd. gefunden

Insgesamt sollen der verstorbene Militärherrscher und seine Gefolgsleute ein Vermögen von 2,6 Mrd. Schweizer Franken ins Ausland geschafft haben. Rund 830 Mio. Schweizer Franken wurden auf Konten in der Schweiz gefunden.

Sani Abacha und sein Clan beherrschten Nigeria von 1993 bis zum Tod des Diktators im Jahr 1998. Die nigerianischen Behörden werfen ihnen vor, in dieser Zeit das zentralafrikanische Land, vor allem dessen Zentralbank, mittels krimineller Organisationen systematisch geplündert zu haben.

(fest/sda)

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