Abbas fordert Stopp des Siedlungsbaus

publiziert: Montag, 2. Jun 2008 / 15:21 Uhr / aktualisiert: Montag, 2. Jun 2008 / 19:55 Uhr

Ramallah - Palästinenserpräsident Mahmud Abbas ist in Jerusalem mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert zusammengetroffen. Das Treffen war überschattet vom Ärger der Palästinenser über israelische Siedlungspläne.

Mahmud Abbas will auch mit Ehud Olmert über den Siedlungsbau sprechen.
Mahmud Abbas will auch mit Ehud Olmert über den Siedlungsbau sprechen.
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Israel hat am Sonntag Pläne zum Bau von knapp 900 weiteren Wohnungen in den jüdischen Vierteln Ost-Jerusalems Har Homa und Pisgat Seew bekannt gemacht. Die Palästinenser und die USA fordern von Israel einen Baustopp gemäss dem Nahost-Friedensplan, der sogenannten Road Map.

Abbas-Sprecher Sajeb Erekat hatte gesagt, die Entscheidung zum Bau in Ost-Jerusalem sei ein «Schlag ins Gesicht für die internationalen Bemühungen, bis Ende dieses Jahres eine Vereinbarung zwischen Israel und den Palästinensern zu erzielen». Abbas wolle bei dem Gespräch mit Olmert «scharfen Protest» gegen die Pläne äussern.

Deutscher Aussenminister Steinmeier besorgt

Bei seinem Aufenthalt in den Palästinensergebieten äusserte sich der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier besorgt über den Stand des Nahost-Friedensprozesses. «Die Zeit wird eng», sagte Steinmeier in Ramallah nach einem Treffen mit Abbas.

Als Hindernisse auf dem Weg zum Frieden nannte er zum einen die Gewalt, die von radikalen Palästinensern aus dem Gazastreifen ausgeht. «Dazu gehört aber auch der Siedlungsbau», sagte er an die Adresse Israels gerichtet.

Auch Abbas bezeichnete den Siedlungsbau als «Haupthindernis» im Friedensprozess. Solange der Ausbau fortgesetzt werde, sei eine Friedensregelung nicht zu erreichen. Auf der Traktandenliste des Treffens mit Olmert stand aber auch das Schicksal palästinensischer Häftlinge.

(smw/sda)

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