Abbas in Amman eingetroffen
publiziert: Dienstag, 26. Dez 2006 / 09:52 Uhr

Tel Aviv - Das Angebot Jordaniens, sich als Vermittler in die Nahost- Friedensbemühungen einzuschalten, nimmt konkrete Formen an. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas traf zu Gesprächen mit Premier Maaruf Bachit und Aussenminister Abdelilah al Chatib in Amman ein.

Palästinas Präsident Mahmud Abbas.
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Gleichzeitig lud Bachit Hamas-Regierungschef Ismail Hanija offiziell nach Jordanien ein. Nach Angaben von Hamas-Sprecher Ghasi Hamad nahm Hanija die Einladung an; einen Termin nannte er jedoch noch nicht.

Jordaniens König Abudllah II. hatte Abbas und Hanija am vergangenen Dienstag angeboten, ihren Machtkampf bei einem gemeinsamen Treffen in Amman beizulegen.

In den seit fast sechs Jahren auf Eis liegenden Friedensprozess kommt seit rund einer Woche wieder Bewegung. Am vergangenen Dienstag hatte König Abdullah II. den israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert bei dessen Kurzbesuch in Amman zur Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen mit den Palästinensern aufgefordert.

Olmert macht Zusagen

Am Samstagabend empfing Olmert den palästinensischen Präsidenten überraschend zu einem zweistündigen Gespräch in Jerusalem. Bei ihrem ersten Treffen seit Olmerts Wahl zum Regierungschef im März vereinbarten beide Seiten für die Zukunft regelmässigere Kontakte.

Olmert machte eine Reihe konkreter Zusagen, um den Alltag der Palästinenser zu erleichtern. Bereits am Sonntag beschloss das israelische Kabinett die Freigabe von bis zu 100 Millionen Dollar palästinensischer Steuer- und Zolleinkünfte, die Israel für die Palästinenser eintreibt, deren Auszahlung es aber seit dem Antritt der Hamas-Regierung aber blockiert.

Am Montag ordnete Olmert eine Reihe von Sofortmassnahmen zu Gunsten der Palästinenser im Westjordanland und im Gazastreifen an: Unter anderem sollen die Wareneinfuhr in die Palästinensergebiete verbessert und mehr Palästinensern die Einreise nach Israel erlaubt werden.

Innenpolitischer Druck

In einer zweiten Phase soll rund ein Dutzend Strassenkontrollen der Armee im Westjordanland abgebaut werden. Mit den Massnahmen will Olmert nach eigenen Worten die moderaten Kräfte um den palästinensischen Präsidenten Abbas stärken.

Abbas steht unter erheblichem innenpolitischen Druck, seit er am 16. Dezember gegen den Willen der regierenden islamistischen Hamas vorgezogene Wahlen ausgerufen hatte. Unmittelbar darauf brachen heftige Kämpfe zwischen Anhängern der Hamas und der Fatah-Bewegung von Abbas aus.

Erst nach einem zweiten Waffenstillstand am vergangenen Diebnstag herrscht wieder brüchige Ruhe. Am Montag schlugen laut Armeeangaben erneut drei von militanten Palästinensern abgefeuerte Kassam-Rakete im isralischen Grenzgebiet ein. Die israelische Armee nahm zugleich mehrere radikale Palästinenser fest.

(ht/sda)

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