Abbas reicht die Hand zum Frieden

Vor dem palästinensischen Legislativrat (Parlament) verurteilte Abbas die jüngsten palästinensischen Anschläge und israelischen Militäreinsätze. Diese Aktionen seien nicht hilfreich, um die für einen Friedensprozess nötige Ruhe zu erreichen.

Er bot Israel Verhandlungen über eine endgültige Friedenslösung an. Wir wollen den andauernden Konflikt zwischen uns und den Israelis für immer beilegen, sagte Abbas.

Die grösste Herausforderung für die Palästinenser ist nach den Worten ihres neuen Präsidenten die nationale Befreiung. Es müsse ein palästinensischer Staat mit Jerusalem als Hauptstadt gegründet und eine Lösung für die palästinensischen Flüchtlinge gefunden werden.

Abbas versicherte die Einhaltung der Road Map

Abbas versicherte, die Palästinenser würden ihren Teil der Verpflichtungen aus dem als Road Map bekannten internationalen Friedensplan erfüllen. Er rief Israel auf, es ebenso zu tun.

Die 2003 vorgelegte Road Map fordert als ersten Schritt die Autonomiebehörde zur Reform ihres Sicherheitsapparates und zur Bekämpfung des Terrors auf. Israel soll den Siedlungsbau in den Palästinensergebieten stoppen.

Ein Sprecher der radikal-islamischen Hamas-Organisation begrüsste die Ansprache von Abbas grundsätzlich, lehnte aber zugleich eine Waffenruhe ab.

Israel befürchtet weitere Gewalt

Die israelische Regierung zeigt sich enttäuscht von Abbas Antrittsrede. Mit seinen vieldeutigen Erklärungen habe Abbas nicht wie erforderlich dem Terrorismus den Kampf angesagt, erklärte Regierungssprecher Avi Pasner.

Die radikalen Palästinensergruppen würden die Autorität von Abbas untergraben. Es sei zu befürchten, dass sich die Gewalt fortsetzen werde. Unter diesen Umständen könne der Dialog mit Israel nicht wieder aufgenommen werden, warnte Pasner.

(kst/sda)