Abbas ruft zum Ende des Machtkampfs mit Arafat auf

Abbas räumte allerdings auch ein, dass es Probleme zwischen ihm und Arafat gäbe. Diese müssten gelöst werden. Es sei an der Zeit, den Streit zwischen Regierung und Präsidentschaft beizulegen, sagte Abbas in seinem Rechenschaftsbericht über die ersten 100 Tage Amtszeit vor dem Parlament in Ramallah.

In den vergangenen Tagen hatte es noch geheissen, der Regierungschef werde dem Parlament die Vertrauensfrage stellen, um seine Position gegenüber Arafat zu stärken. Angesichts der nach wie vor grossen Popularität Arafats verzichtete er aber darauf.

Nach Angaben von Parlamentspräsident Ahmed Kurei reichte eine Gruppe von Abgeordneten allerdings einen Misstrauensantrag gegen Abbas ein.

Offensichtlich als Konzession gegenüber Arafat verweigerte Abbas eine gewaltsame Zerschlagung der radikalen Palästinenserbewegungen Hamas und Islamischer Dschihad, wie sie vor allem von Israel immer wieder gefordert wird.

Gleichzeitig sprach sich Abbas für eine Fortsetzung des Friedensprozesses aus, für dessen bisheriges Scheitern er Israel verantwortlich machte. Russland, die USA, EU und die UNO müssten härter arbeiten, um die Situation zu retten und den Friedensplan wiederzubeleben.

Überraschend verkündete Abbas, er werde den vor mehreren Monaten zurückgetretenen Chefunterhändler Sajeb Erekat erneut mit der Leitung der Verhandlungen betreuen. Erekat gilt als enger Vertrauter Arafats.

(tr/sda)