Abbas um Aussöhnung mit Hamas bemüht
publiziert: Mittwoch, 4. Jun 2008 / 22:04 Uhr

Ramallah - Palästinserpräsident Mahmud Abbas will einen neuen Vorstoss zur Versöhnung mit der rivalisierenden Hamas-Bewegung unternehmen.

Abbas will einen neuen Vorstoss zur Versöhnung mit der Hamas-Bewegung unternehmen.
Abbas will einen neuen Vorstoss zur Versöhnung mit der Hamas-Bewegung unternehmen.
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Knapp ein Jahr nach der gewaltsamen Machtübernahme des Gazastreifens durch die radikalislamische Hamas kündigte Abbas am Mittwoch in Ramallah auch seine Bereitschaft zu vorgezogenen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen an. Abbas deutete zum ersten Mal an, dass er zu einem Dialog mit der Hamas bereit sei.

Bislang hatte er immer darauf bestanden, dass im Gazastreifen vor einem Dialog erst der Zustand vor der Machtübernahme durch die Hamas wiederhergestellt werden müsse.

Die Reaktion von Abbas steht im Widerspruch zu führenden US-Politikern der Demokraten und Republikaner, die auf einer Jahrestagung der grössten jüdischen US-Lobbyorganisation AIPAC eine weitere Isolierung der Hamas gefordert hatten.

Lösung der Jerusalem-Frage

Abbas wies ausserdem die Äusserungen des designierten demokratischen Präsidentschaftskandidaten Barack Obama zurück, wonach Jerusalem die ungeteilte Hauptstadt Israels bleiben müsse. Es werde keine friedliche Lösung des Nahost-Problems ohne Lösung der Jersualem-Frage geben, sagte Abbas.

Israel hatte den Ostteil Jerusalems 1967 besetzt und später annektiert. Dies wird von einer überwiegenden Mehrheit der internationalen Staatengemeinschaft nicht anerkannt. Die Palästinenser wollen im Ostteil von Jerusalem die Hauptstadt eines eigenen Palästinenserstaates ausrufen.

Die Hamas hatte am 15. Juni vergangenen Jahres nach einem blutigen Machtkampf mit der Fatah-Organisation von Abbas die Kontrolle im Gazastreifen übernommen.

Gaza-Abriegelung ein Kriegsverbrechen

Als Reaktion auf die gewaltsame Machtübernahme und den fortwährenden Beschuss mit Raketen und Mörsergranaten riegelte Israel den Gazastreifen ab. Abbas bezeichnete die Abriegelung und Wirtschaftsblockade als «Kriegsverbrechen».

Bislang hatte die Palästinenserführung in Ramallah eine Aussöhnung mit der Hamas auf einen Zeitpunkt nach einer Friedensvereinbarung mit Israel hinauszögern wollen. Danach wollte Abbas mit einem solchen Dokument in Parlaments- und Präsidentschaftswahlen um Zustimmung für seinen Kurs werben.

(smw/sda)

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