Abbas will an Friedens-Plan festhalten

publiziert: Mittwoch, 28. Mai 2003 / 11:16 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 28. Mai 2003 / 16:54 Uhr

Jerusalem - Die Ministerpräsidenten Israels und Palästinas, Ariel Scharon und Machmud Abbas, wollen sich offenbar am Donnerstag treffen. Vor dem Treffen spielte Abbas die israelischen Vorbehalte gegen den Nahost-Fahrplan herunter.

Abbas will sich bei den Verhandlungen nicht über den Tisch ziehen lassen. (Archiv)
Abbas will sich bei den Verhandlungen nicht über den Tisch ziehen lassen. (Archiv)
Gegenüber der israelischen Zeitung Haaretz erklärte Abbas vor dem zweiten Treffen mit Scharon, er werde die Einwände auf Anraten der USA ignorieren. Washington habe zu verstehen gegeben, dass es keine Änderungen am Plan geben werde. Die Palästinenser hätten den Nahostplan trotz eigener Bedenken gebilligt.

Das israelische Kabinett hatte den Plan des Nahost-Quartetts, dem die UNO, die Europäische Union, die USA und Russland angehören, am Sonntag nach langem Zögern und unter Vorbehalt angenommen. Insgesamt 14 Einwände wurden geltend gemacht.

So wird den palästinensischen Flüchtlingen die Rückkehr verwehrt. Ausserdem will sich Israel weiter das Recht vorbehalten, in den besetzten Gebieten gegen militante Palästinenser vorzugehen. Israel dringt insbesondere auf eine Zerschlagung von Hamas und Islamischer Dschihad.

Abbas nannte die Forderungen Israels nach einem sofortigen Stopp der anti-israelischen Gewalt unrealistisch: Wir hoffen auf Israels Verständnis, sagte Abbas der Internetausgabe Haaretz.com. Zugleich trat er Spekulationen entgegen, dass er mit den Radikalen nur eine Waffenruhe aushandeln wolle.

Die Palästinenserregierung könne die Gewalt nicht über Nacht hundertprozentig eindämmen, weil die Sicherheitsdienste im Westjordanland komplett und im Gazastreifen zu 70 Prozent zerstört seien.

Abbas warnte Israel vor Vergeltungsschlägen, falls es zu neuen Anschlägen kommen sollte: Diese würden dem Ziel der Beendigung des Nahost-Konfliktes schaden.

(fest/sda)

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