Abfallerzeuger müssen Chemiedeponie-Sanierung in Bonfol mittragen
publiziert: Montag, 13. Jan 2003 / 14:36 Uhr

Bern - Abfallerzeuger können als Verursacher von Deponie-Altlasten zur Kasse gebeten werden. Das zeigt ein Rechtsgutachten im Auftrag des BUWAL. Aktuell ist das Thema im Zuge der Sanierung der Chemiedeponie in Bonfol JU.

Chemiemülldeponie Bonfol.
Chemiemülldeponie Bonfol.
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Im Bereich der Altlastensanierung gilt das Verursacherprinzip: Ein Verursacher ist gemäss Umweltschutzgesetz grundsätzlich kostentragungspflichtig, wie das Bundesamtes für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL) in einer Mitteilung in Erinnerung ruft.

Ziel des Gutachtens war es, abzuklären, welche Personen (Deponiebetreiber, Deponieeigentümer, Abfallerzeuger oder Abfallentsorger) als Verursacher von Deponiealtlasten gelten und wie die Kosten grundsätzlich zu verteilen sind.

In seinem Gutachten kommt der Berner Professor Pierre Tschannen zum Schluss, dass zwar der Deponiebetreiber bei der Sanierung einer Deponie in der Regel den höchsten Kostenanteil tragen muss - er ist der Verursacher gemäss Umweltschutzgesetz. Aber auch die Abfallerzeuger könnten zur Kasse gebeten werden.

Dabei spiele es keine Rolle, ob er von der Gefährlichkeit der Abfälle wusste oder nicht. Die Kostenanteile der übrigen Verursacher dürften gering ausfallen.

Aktuell ist diese Frage im Zusammenhang mit den anstehenden Untersuchungen der Chemiemülldeponien in der Region Basel. Dabei stellte sich insbesondere die Frage, ob auch Abfallerzeuger wie die BCI kostentragungspflichtig seien.

Konkret geht es um die Deponie Bonfol, die Anfang der sechziger Jahre eröffnet und 1976 geschlossen worden war. Dort lagern 114 000 Tonnen Industrieabfall - vor allem der BCI.

Im Jahr 2000 hatten der Kanton Jura und die BCI eine Vereinbarung über eine Totalsanierung unterzeichnet. Die Sanierungskosten werden auf 250 Mio. Franken geschätzt. Der Entscheid über die Sanierungsvariante dürfte bis Mitte Juni fallen.

(bert/sda)

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