Ablehnung des Importverbots für Haifischflossen
An seiner Sitzung vom 9. Juni hat sich der Ständerat gegen ein Importverbot für Haifischflossen ausgesprochen und ist damit der Empfehlung des Bundesrates gefolgt.
Jedes Jahr werden unzählige Haie werden wegen ihrer Flossen gejagt. Die Tiere enden dabei nicht nur in Haiflossensuppe und an Fischtheken, sondern auch in Kosmetika und Heilmitteln mit Chondroitinsulfat, das aus den Knochen der Haie gewonnen wird. Zur Gewinnung der Haifischflossen werden den Haien die Flossen bei lebendigem Leibe und ohne Betäubung abgeschnitten. Aus diesem Grund forderte Nationalrat Oskar Freysinger in seiner Motion für ein Importverbot für Haifischflossen. Im März 2015 nahm der Nationalrat die Motion mit 160 zu 19 Stimmen bei einer Enthaltung an und stellte sich damit gegen die Empfehlung des Bundesrats.
Bundesrat für «internationale Massnahmen»
In seiner schriftlichen Antwort hatte der Bundesrat festgehalten, dass im internationalen Rahmen verschiedene Anstrengungen unternommen würden, um den Fang von Haifischen zu kontrollieren und nachhaltig zu gestalten. Er erachtet die Unterstützung der internationalen Massnahmen als Erfolg versprechender als ein Importverbot. Gemäss Zollstatistik würden nämlich keine Haiflossen in die Schweiz importiert, weshalb ein Verbot keinerlei Druck auf die Produzentenländer ausüben würde.
Vorstoss vom Tisch
Gemäss der Tierschutzorganisation OceanCare entspricht diese Einschätzung nicht der Realität. Haiprodukte gelangen mit Fantasienamen wie beispielsweise Königsaal, Seestör, Steinlachs oder Kalbfisch auf den Ladentisch und umgehen so die Importstatistik. In ihrem gemeinsam mit Alliance Animale Suisse verfassten Schreiben appellierte OceanCare im Vorfeld an die Ständeräte, dem Einfuhrverbot zuzustimmen - leider ohne Erfolg. Die kleine Kammer verwarf an seiner Sitzung die Motion mit 22 zu 15 Stimmen. Damit ist der Vorstoss vom Tisch.
Die TIR ist über den Entscheid des Ständerats enttäuscht. Sie setzt sich seit Jahren für Importverbote für tierquälerische Produkte ein. In den letzten Monaten hat sie sich verstärkt für ein Einfuhrtverbot für tierquälerisch hergestellte Pelzerzeugnisse stark gemacht. In diesem Zusammenhang wurde im vergangenen März ein von Ständerätin Pascal Bruderer (SP/AG) eingereichtes Postulat angenommen, das den Bundesrat beauftragt, bis 2017 ein Verbot des Inverkehrbringens entsprechender Produkte zu prüfen.
(li/Tier im Recht)
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