Ablehnung gegen Iran-Resolutionsentwurf
publiziert: Donnerstag, 4. Mai 2006 / 08:10 Uhr

Washington - China und Russland haben ablehnend auf einen vorliegenden Resolutionsentwurf der USA, Grossbritanniens und Frankreichs reagiert.

Der amerikanische UNO-Botschafter John Bolton unterstützt den Entwurf.
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Darin wird der Iran bindend zum Stopp seiner Urananreicherung aufgefordert.

In dem Text, der am Mittwochabend in New York dem UNO-Sicherheitsrat vorgelegt wurde, ist von Sanktionen gegen den Iran zwar nicht die Rede. Er geht aber über einen Text von Ende März hinaus.

«Ich denke nicht, dass dieser Entwurf in der vorliegenden Form zu guten Ergebnissen führen wird. Ich denke, er ist strenger als erwartet», sagte Chinas Botschafter bei den UNO, Wang Guangya.

Russland für Kompromiss

Auch Russland lehnte das Papier in der vorliegenden Form ab, zeigte sich aber kompromissbereit. Auf die Frage von Journalisten, ob er die neue Resolution mittragen könne, sagte der russische Botschafter bei den UNO, Witali Tschurkin: «Natürlich, falls einige Änderungen vorgenommen würden.»

Tschurkin bekräftigte, Russland lehne Sanktionen gegen den Iran ab. «Wir denken, dass Sanktionen, historisch betrachtet, nicht sehr hilfreich waren», sagte er.

Neue Frist

Die Resolution hätte rechtlich-bindenden Charakter unter Kapitel Sieben der Charta der Vereinten Nationen (UNO) - anders als die erste Erklärung des UNO-Sicherheitsrates. Der Iran erhielte dadurch eine neue Frist, binnen derer er den Forderungen nachkommen muss. Diese ist noch nicht festgelegt worden.

Russland und China könnten jede Resolution mit ihrem Veto im UNO-Sicherheitsrat zu Fall bringen.

(bert/sda)

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