Abschlusstext von UNO-Konferenz angenommen

publiziert: Dienstag, 21. Apr 2009 / 17:42 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 21. Apr 2009 / 19:57 Uhr

Genf - Trotz der immer noch grossen Empörung über die Rede von Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad am Montag haben sich die Teilnehmer der UNO-Anti-Rassismuskonferenz in Genf gefunden. Überraschend nahmen sie bereits einstimmig eine Abschlusserklärung an.

Das ist ein Erfolg», sagte Micheline  Calmy-Rey wenige Minuten nach der Annahme des Schlussdokuments.
Das ist ein Erfolg», sagte Micheline Calmy-Rey wenige Minuten nach der Annahme des Schlussdokuments.
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Die Konferenzteilnehmer hätten «eine bedeutende Entscheidung» gefällt, sagte der Generalstaatsanwalt von Kenia und Konferenzleiter, Amos Wako. Das Dokument gegen Rassismus, Fremdenhass und Intoleranz sei ein «historischer Erfolg».

Auch Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, die überraschend nach Genf gereist war, zeigte sich «sehr zufrieden». Das Dokument entspreche den Prinzipien, die auch die Schweiz verteidige. «Nach den inakzeptablen Äusserungen gestern ist dies ein sehr starkes Signal gegenüber den Opfern des Rassismus», sagte sie vor der Konferenz.

Ursprünglich war geplant, dass die 140 Teilnehmerstaaten erst am Freitag zum Ende der Konferenz über das Papier abstimmen. Hintergrund der frühen Verabschiedung ist offenbar die Befürchtung, dass der Text durch weitere Diskussionen verändert werden könnte.

Die Teilnehmerstaaten hätten es nicht zulassen können, «unsere Entschlossenheit und unseren Konsens» durch «Aufrufe zum Hass» zerstören zu lassen, sagte der britische Botschafter Peter Gooderham.

Der verabschiedete Text ist derselbe Text, der bereits am vergangenen Freitag von fast 190 Ländern gebilligt worden war. Das Papier ist eine vor allem wegen Israel stark veränderte Neufassung einer früheren Version. Israel wird in dem Papier nun nicht mehr namentlich erwähnt.

Auch am zweiten Tag der Konferenz hallten die Bemerkungen Ahmadinedschads, der Israel als «grausames und repressives rassistisches Regime» geschmäht hatte, nach: Die Nachfolgekonferenz des 2001 im südafrikanischen Durban begonnen Prozesses zum Kampf gegen Fremdenfeindlichkeit dürfe nicht aufgegeben werden, unterstrichen Redner in Genf.

(sl/sda)

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