Abstimmung über Syrien-Resolution verschoben
publiziert: Mittwoch, 18. Jul 2012 / 22:41 Uhr
Über die Resolution stimmt der UNO-Sicherheitsrat morgen Donnerstag ab.
Über die Resolution stimmt der UNO-Sicherheitsrat morgen Donnerstag ab.

New York - Der UNO-Sicherheitsrat hat die ursprünglich für Mittwoch vorgesehene Abstimmung im UNO-Sicherheitsrat über eine Resolution zu weiteren Sanktionen gegen die Führung in Damaskus auf Donnerstag verschoben. Das Gremium folgte damit einem entsprechenden Vorschlag des Syrien-Gesandten der UNO und der Arabischen Liga, Kofi Annan.

6 Meldungen im Zusammenhang
«Wir werden morgen früh abstimmen», sagte der britische UNO-Botschafter Mark Lyall Grant, dessen Land federführend bei der Erarbeitung des Resolutionsentwurfs war. Der chinesische UNO-Botschafter Li Baodong erklärte, die Verhandlungen zwischen den Botschaftern der UNO-Mitgliedsstaaten würden am Mittwoch mit dem Ziel fortgesetzt, zu einem «Konsens» zu kommen.

Nach Angaben westlicher Diplomaten sieht Annan noch die Möglichkeit eines Kompromisses mit Russland zu dem von Grossbritannien, Frankreich, den USA, Deutschland und Portugal eingebrachten Resolutionsentwurf.

Russland droht mit Veto

Der Resolutionsentwurf sieht neue Massnahmen nach Kapitel VII der UNO-Charta vor, falls die syrische Führung sich nicht an Annans Friedensplan hält. Kapitel VII sieht bei der Bedrohung des Friedens Zwangsmassnahmen wie Wirtschaftssanktionen oder auch militärische Gewalt vor. Ausserdem wird in dem Text die am Freitag auslaufende UNO-Beobachtermission in Syrien um 45 Tage verlängert.

Die russische Regierung will die Annahme des Resolutionsentwurfs notfalls mit ihrem Veto verhindern. Moskau hat einen eigenen Resolutionsentwurf vorgelegt, in dem das Mandat der 300 unbewaffneten UNO-Beobachter in Syrien um drei Monate verlängert wird, aber keine Rede von Sanktionen ist.

USA weiten Sanktionen gegen Syrien aus

Die USA weiteten hingegen am Mittwoch ihre Sanktionen gegen Syrien aus. Nach Angaben des Finanzministeriums in Washington betreffen die Strafmassnahmen hochrangige Regierungsbeamte und sechs Firmen. US-Bürgern ist demnach künftig untersagt, mit ihnen Geschäfte zu betreiben, und etwaige Vermögen in den USA werden eingefroren.

Die neuen Sanktionen spiegelten den festen Willen der USA wider, das Regime von Präsident Baschar al-Assad dazu zu bringen, das «Blutbad» im Land zu beenden und die Macht abzugeben, wurde der für Terrorismus-Fragen zuständige Staatssekretär David Cohen in einer Ministeriumsmitteilung zitiert.

(bg/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Washington - Die USA haben bestätigt, dass sich zwei weitere ranghohe syrische Diplomaten abgesetzt haben. Dabei handle es sich um die Botschafter Syriens in Zypern und ... mehr lesen
Die Botschafter versuchen sich immer mehr vom Volk abzuwenden.
Damaskus - In ganz Syrien sind nach Angaben der in London ansässigen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Mittwoch mehr als 200 Menschen getötet worden. Unter den Opfern seien ... mehr lesen
Laut Aktivisten mehr als 200 Tote in ganz Syrien am Mittwoch.
New York - Bei dem Selbstmordanschlag auf die Führung der syrischen Sicherheitskräfte sind mindestens drei hohe Vertreter der Führung in Damaskus tödlich getroffen worden. mehr lesen  2
Weitere Artikel im Zusammenhang
Moskau - Der internationale Syrien-Beauftragte Kofi Annan hofft nach Gesprächen in Moskau auf eine Einigung im UNO-Sicherheitsrat ... mehr lesen
Annan trifft sich mit Putin zu Gesprächen. (Archivbild)
Die Verhandlungen finden in Minsk statt. (Archivbild)
Die Verhandlungen finden in Minsk statt. (Archivbild)
Ostukraine  Minsk - Den prorussischen Aufständischen geht ein von Kiew angebotener Sonderstatus für die Ostukraine nicht weit genug. Zwei Wochen nach Beginn einer Waffenruhe für die Region haben die prorussischen Separatisten ihre Forderung nach Unabhängigkeit bekräftigt. 
Poroschenko bittet USA um Waffen Washington/Wien - Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat bei einem USA-Besuch um ...
Widerstand in Kiew gegen Sonderstatus für Ostukraine Kiew/Moskau - Gegen den überraschend verabschiedeten Sonderstatus für ...
IS-Vormarsch  Paris - Frankreich hat als erster Staat nach den USA Stellungen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im ...  
Frankreich soll erste Luftangriffe gegen die Terrormiliz (IS) geflogen haben. (Symbolbild)
Titel Forum Teaser
  • Kassandra aus Frauenfeld 1001
    Man könnte und sollte und möchte und wäre eigentlich und so… Mein Gott Regula, wenn Sie, um mal bei den Konjunktiven zu bleiben, als ... gestern 17:55
  • kubra aus Port Arthur 3152
    Konjunktivismus Erinnert mich an das Buch von Ralph Giordano. Wenn Hitler den Krieg ... gestern 12:59
  • Kassandra aus Frauenfeld 1001
    Niemand kommt darum herum, die Lage immer wieder neu einzuschätzen und seinen Standpunkt zu ... gestern 00:25
  • kubra aus Port Arthur 3152
    Vor dem militärisch-industriellen Komplex hat schon Eisenhower gewarnt. Während des Zweiten Weltkrieges wurde ... Do, 18.09.14 20:51
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2441
    Die... gestörten und kriminellen "europäischen" Muslime die aus D, CH, F etc. ... Do, 18.09.14 15:58
  • Kassandra aus Frauenfeld 1001
    So sollte es sein! Die Realität ist eine andere. Hunderttausende vertriebene und noch ... Do, 18.09.14 11:41
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2441
    Interessant... ist, dass dieser Menschenschlag nur dann stark ist, wenn er ... Do, 18.09.14 09:54
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2441
    Israel... ist als jüdischer Staat gegründet worden und als solcher ... Mi, 17.09.14 16:05
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
SA SO MO DI MI DO
Zürich 15°C 20°C leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen
Basel 12°C 19°C leicht bewölkt, Gewitter, Regen leicht bewölkt, Gewitter, Regen leicht bewölkt, Gewitter, Regen leicht bewölkt, Gewitter, Regen leicht bewölkt, Gewitter, Regen leicht bewölkt, Gewitter, Regen
St.Gallen 15°C 21°C leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen
Bern 13°C 22°C leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen
Luzern 15°C 23°C leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen
Genf 16°C 22°C leicht bewölkt, Gewitter, Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen
Lugano 16°C 19°C leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
mehr Wetter von über 6000 Orten