Administrative Entlastung für Unternehmen
publiziert: Mittwoch, 18. Jan 2006 / 17:56 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 18. Jan 2006 / 19:02 Uhr

Bern - Mit über hundert Massnahmen will der Bundesrat die Schweizer Unternehmen administrativ um jährlich rund eine Milliarde Franken entlasten.

Bundesrat Joseph Deiss hat die Unternehmen aufgerufen weitere Vorschläge zu machen.
Bundesrat Joseph Deiss hat die Unternehmen aufgerufen weitere Vorschläge zu machen.
Er hat dazu einen Bericht verabschiedet, der im Winter in eine Botschaft an die Räte münden soll.

Auch in der Schweiz klagen vor allem kleine und mittlere Unternehmen über die Bürokratie. International stehe die Schweiz zwar gut da, sagte Bundesrat Joseph Deiss vor den Medien. Sie dürfe sich damit aber nicht zufrieden geben. Die administrative Entlastung ist deshalb Teil des bundesrätlichen Wachstumspakets.

Mit dem 128 Massnahmen umfassenden Aktionsplan setzt der Bundesrat vor allem an drei Punkten an: beim noch ungenügenden elektronischen Datenverkehr mit der Verwaltung (E-Simplification), bei der Reduktion der Bewilligungsverfahren und bei der Verhinderung neuer administrativer Belastungen.

Elektronischer Datenverkehr

Bis 2010 sollen sich 80 Prozent des Verkehrs mit den Behörden elektronisch abgewickeln. Dies vereinfacht insbesondere die ganze Lohnadministration und die Abrechnung mit den Sozialversicherungen, aber auch die Gründung von Unternehmen. Eine einheitliche Unternehmensidentifikationsnummer und die digitale Signatur gehören zu diesem Projekt.

Der Bundesrat hat sich sodann zum Ziel gesetzt, die Zahl der bundesrechtlichen Bewilligungen bzw. Kontrollen um 20 Prozent zu reduzieren. Unter 505 Verfahren wurden bereits 45 beim Bund und 17 bei den Kantonen gefunden, die abgeschafft werden können. Diese 12 Prozent seien ein guter Anfang, sagte Deiss.

Einsparungen für Unternehmen und Administration

Wird das Paket umgesetzt, zu dem auch eine Vereinfachung der Regulierungen im Volkswirtschaftsdepartement (EVD) gehört, können die Unternehmen nach Auskunft des Staatssekretariats für Wirtschaft (seco) um jährlich rund eine Milliarde Franken entlastet werden. Ihre Kosten senken kann aber auch die Administration.

Bundesrat Joseph Deiss hat die Unternehmen aufgerufen, über die Website www.kmuinfo.ch bis Ende April Vorschläge zur weiteren Reduktion der administrativen Belastung zu machen. Diese Meldungen sollen evaluiert werden und in die Botschaft einfliessen.

(bert/sda)

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