Noch nicht offiziell
Ägypten: Klares Ja zur neuen Verfassung
publiziert: Donnerstag, 16. Jan 2014 / 07:11 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 16. Jan 2014 / 16:16 Uhr
Mohammed Mursi. (Archivbild)
Kairo - Bei der Volksabstimmung in Ägypten hat sich eine überwältigende Mehrheit der Wahlberechtigten für die neue Verfassung ausgesprochen. Allerdings war die Beteiligung am Votum am Dienstag und Mittwoch gering.
98 Prozent der Wählerinnen und Wähler sprachen sich für das neue Grundgesetz aus. Nach inoffiziellen Auszählungsergebnissen in 26 von 27 Provinzen nahmen 36,7 Prozent der Wahlberechtigten an dem Referendum teil. Das berichtete das regierungsnahe Nachrichtenportal «Al-Ahram» am Donnerstag. Demnach stimmten 18,6 Millionen Bürger für die neue Verfassung und 366'000 dagegen.
Auch wenn die Beteiligung mässig war, kann sie auch als Erfolg dargestellt werden: Am Referendum über die Verfassung der Islamisten Ende 2012 hatten 33 Prozent der Wähler teilgenommen, von denen lediglich 63 Prozent mit «Ja» gestimmt hatten.
Boykottaufruf der Muslimbrüder
Die grosse Zustimmung nun kam nach Ansicht von Beobachtern nicht überraschend. Die islamistische Muslimbruderschaft, die vom Militär im Juli 2013 nach Massenprotesten entmachtet worden war, hatte zu einem Boykott des Referendums aufgerufen. Bei der starken Polarisierung der politischen Landschaft lag es nahe, dass Gegner des Verfassungsentwurfs die Wahl boykottierten.
Gegner des Verfassungsentwurfs beklagten zudem ein Klima der Einschüchterung. Der Vorsitzende der gemässigt-islamischen Partei Starkes Ägypten, Abdel Moneim Abul Futuh, sagte der Nachrichtenagentur dpa, dass Aktivisten seiner Partei beim Verteilen von «Nein»-Flugzetteln festgenommen wurden. Auch sei es ihm nicht möglich gewesen, Säle für eigene Veranstaltungen anzumieten, weil die Besitzer Angst vor Repressionen gehabt hätten.
Bei Protesten gegen die Volksabstimmung wurden am Dienstag neun Menschen getötet. Landesweit gab es nach jüngsten Angaben mehr als 440 Festnahmen.
Militär gestärkt
Der neue Verfassungsentwurf basiert zwar auf der im Dezember 2012 verabschiedeten Verfassung, welche die Handschrift der islamistischen Muslimbruderschaft trug.
Formuliert wurde der überarbeitete Text aber von Vertretern der Übergangsregierung und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens. Er enthält Fortschritte bei Bürger- und Frauenrechten, stärkt zugleich aber auch die Sonderstellung und den politischen Einfluss des ägyptischen Militärs.
Menschenrechtler und Experten beanstanden, dass die Freiheitsrechte schwierig durchsetzbar seien. Der Bürger habe gegenüber der gestärkten Position von Justiz und Polizei das Nachsehen.
Stimmungstest für Armeechef
Das Referendum soll nach den Worten von Interimspräsident Adli Mansur den Weg für baldige Parlaments- und Präsidentschaftswahlen bereiten und so ein halbes Jahr nach dem Sturz Mursis die Rückkehr zur politischen Normalität ermöglichen.
US-Aussenminister John Kerry äusserte am Mittwoch die Hoffnung auf «einen transparenten und nachvollziehbaren Prozess, der den Menschen Vertrauen gibt». Der Kongress soll am Freitag über die Freigabe von umgerechnet fast 1,5 Milliarden Dollar derzeit eingefrorener Hilfen abstimmen.
Die Volksbefragung galt als wichtiger Stimmungstest für Armeechef Abdel Fattah al-Sisi. Der Vizeministerpräsident und Verteidigungsminister ist seit der Entmachtung des islamistischen Präsidenten Mohammed Mursi durch die Armee Anfang Juli der starke Mann Ägyptens. Er kündigte bereits an, bei der Präsidentschaftswahl zu kandidieren, wenn «das Volk dies will».
Auch wenn die Beteiligung mässig war, kann sie auch als Erfolg dargestellt werden: Am Referendum über die Verfassung der Islamisten Ende 2012 hatten 33 Prozent der Wähler teilgenommen, von denen lediglich 63 Prozent mit «Ja» gestimmt hatten.
Boykottaufruf der Muslimbrüder
Die grosse Zustimmung nun kam nach Ansicht von Beobachtern nicht überraschend. Die islamistische Muslimbruderschaft, die vom Militär im Juli 2013 nach Massenprotesten entmachtet worden war, hatte zu einem Boykott des Referendums aufgerufen. Bei der starken Polarisierung der politischen Landschaft lag es nahe, dass Gegner des Verfassungsentwurfs die Wahl boykottierten.
Gegner des Verfassungsentwurfs beklagten zudem ein Klima der Einschüchterung. Der Vorsitzende der gemässigt-islamischen Partei Starkes Ägypten, Abdel Moneim Abul Futuh, sagte der Nachrichtenagentur dpa, dass Aktivisten seiner Partei beim Verteilen von «Nein»-Flugzetteln festgenommen wurden. Auch sei es ihm nicht möglich gewesen, Säle für eigene Veranstaltungen anzumieten, weil die Besitzer Angst vor Repressionen gehabt hätten.
Bei Protesten gegen die Volksabstimmung wurden am Dienstag neun Menschen getötet. Landesweit gab es nach jüngsten Angaben mehr als 440 Festnahmen.
Militär gestärkt
Der neue Verfassungsentwurf basiert zwar auf der im Dezember 2012 verabschiedeten Verfassung, welche die Handschrift der islamistischen Muslimbruderschaft trug.
Formuliert wurde der überarbeitete Text aber von Vertretern der Übergangsregierung und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens. Er enthält Fortschritte bei Bürger- und Frauenrechten, stärkt zugleich aber auch die Sonderstellung und den politischen Einfluss des ägyptischen Militärs.
Menschenrechtler und Experten beanstanden, dass die Freiheitsrechte schwierig durchsetzbar seien. Der Bürger habe gegenüber der gestärkten Position von Justiz und Polizei das Nachsehen.
Stimmungstest für Armeechef
Das Referendum soll nach den Worten von Interimspräsident Adli Mansur den Weg für baldige Parlaments- und Präsidentschaftswahlen bereiten und so ein halbes Jahr nach dem Sturz Mursis die Rückkehr zur politischen Normalität ermöglichen.
US-Aussenminister John Kerry äusserte am Mittwoch die Hoffnung auf «einen transparenten und nachvollziehbaren Prozess, der den Menschen Vertrauen gibt». Der Kongress soll am Freitag über die Freigabe von umgerechnet fast 1,5 Milliarden Dollar derzeit eingefrorener Hilfen abstimmen.
Die Volksbefragung galt als wichtiger Stimmungstest für Armeechef Abdel Fattah al-Sisi. Der Vizeministerpräsident und Verteidigungsminister ist seit der Entmachtung des islamistischen Präsidenten Mohammed Mursi durch die Armee Anfang Juli der starke Mann Ägyptens. Er kündigte bereits an, bei der Präsidentschaftswahl zu kandidieren, wenn «das Volk dies will».
(ww/sda)
Machen Sie auch mit! Diese news.ch - Meldung wurde von einer Leserin oder einem Leser kommentiert.
Genf - Die Todesurteile eines ägyptischen Gerichts gegen 529 Anhänger der ... mehr lesen
Kairo - Das ägyptische Militär hat einen Zeitungsbericht aus Kuwait zurückgewiesen, in dem Armeechef Abdel Fattah al-Sisi seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl angekündigt ... mehr lesen
Kairo - Vor dem dritten Jahrestag ... mehr lesen
Washington/Kairo - US-Aussenminister John Kerry hat die ägyptische Regierung aufgerufen, die Rechte und Freiheiten, die in der neuen Verfassung verankert sind, umzusetzen. ... mehr lesen
Kairo - An der Volksabstimmung über eine neue Verfassung in Ägypten am Dienstag und Mittwoch haben sich nach amtlichen Angaben vom Samstag 38,6 Prozent der Stimmberechtigten beteiligt. Davon stimmten 98,1 Prozent für die Verfassung, wie die Wahlkommission weiter mitteilte. mehr lesen
Kairo - Das zweitägige ... mehr lesen
Kairo - In Ägypten hat am Dienstag ... mehr lesen
Kairo - Bei gewaltsamen ... mehr lesen
Donnerstag, 16. Januar 2014 17:44 Uhr
95 Prozent
90% war die Vorgabe von Stalin an die Wahlhelfer.
Von ihm stammt auch der Spruch:
"Die Zähler gewinnen die Wahl, nicht die Wähler."
Von ihm stammt auch der Spruch:
"Die Zähler gewinnen die Wahl, nicht die Wähler."
Digitaler Strukturwandel Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
Während die USA und andere Länder sich auf die bevorstehenden Wahlen vorbereiten, prognostiziert eine neue Studie eine Eskalation der täglichen Aktivitäten von bösartig-manipulierenden Akteuren, die von KI gesteuert werden, bis Mitte 2024. mehr lesen
Untersuchungskommission empfiehlt Neuwahlen Port-au-Prince - Angesichts Haitis anhaltender Wahlkrise hat eine unabhängige Untersuchungskommission Neuwahlen ... mehr lesen
Befürworter holen auf London - Die Gegner eines Verbleibs Grossbritanniens in der EU holen einer neue Umfrage zufolge auf. In einer am Montag vorab verbreiteten ... mehr lesen
US-Wahlen Washington - Der US-Republikaner Marco Rubio will nicht als Vize-Präsidentschaftskandidat ... mehr lesen
- keinschaf aus Wladiwostok 2826
belustigend peinlich Das kommt schon fast in die Nähe der Verwechslung von Oekonomie mit ... Mi, 28.12.16 01:21 - Unwichtiger aus Zürich 11
Grammatik? Wie kann Stoltenberg denn Heute schon wissen, welche Entscheidungen am ... Sa, 22.10.16 10:59 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Der phallophile Blick eines cerebrophoben Schäfleins! Frau Stämpfli schrieb am Ende ... Mo, 26.09.16 17:32 - keinschaf aus Wladiwostok 2826
phallophobe Geschichtsrückblicke "Und die grösste Denkerin des 21. Jahrhunderts? Verdient ihr Geld mit ... Sa, 13.08.16 17:48 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Alle Demonstranten gefilmt. Der Erdogan lässt doch keine Domo gegen sich zu! Die ... Di, 21.06.16 16:42 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Konzernrecht? Konzernpfusch! Was ist denn das? Konzerne werden vorwiegend von Vollidioten geführt. ... Fr, 10.06.16 17:49 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49 - zombie1969 aus Frauenfeld 3945
Der... Daesh (IS) kommt immer mehr unter Druck. Davon sind inzwischen auch ... Do, 02.06.16 19:22
CNN-News Was würde «Präsident Trump» tatsächlich bedeuten? Noch ist absolut nichts sicher, doch es ...
-
16:44
KI macht Bier noch geschmackvoller -
23:10
Schweizer Esprit-Läden sind konkurs -
18:33
Warum Lachen gesund ist -
17:26
«Lichtblick» - Fotografien politischer Bewegungen in den 1970ern und heute -
15:35
Briefmarkensammeln: Ein Hobby für alte Leute? -
14:59
Bundesrat belässt Zinsen für Covid-19-Kredite unverändert -
16:10
Heilung der Augen mit Kontaktlinsen -
17:16
SpaceX errichtet Spionagenetz «Starshield» für US-Militär -
16:51
Handelsbilanz mit einem Überschuss von 2,2 Mrd. Fr. -
16:35
Personal effektiver planen dank digitaler Zeiterfassung - Letzte Meldungen
- Freie Stellen aus der Berufsgruppe NGO, NPO, Hilfswerke
- CAMPAIGN & DIRECT MARKETING MANAGER (60-80%)
Zürich - Unsere Vision ist eine Welt mit genügend und gesunder Nahrung für alle, produziert von gesunden... Weiter - Leitung Zentrale Dienste (80 - 100%), Mitglied des Managementteams
Arlesheim - Ihre Aufgaben: Sicherstellung und Gewährleistung eines stabilen, effizienten und kostenbewussten... Weiter - Bis zu CHF 500.- pro Tag als Dialoger*in / Social Promoter*in für NPOs
Schweiz - Deine Tätigkeit: Als Fundraiser*in bzw. Dialoger*in setztest du dich für tolle Schweizer... Weiter - Persönlichkeit für die Pfarreiseelsorge 70 - 100 %
Zug - Arbeitest du gerne mit Menschen verschiedenen Alters zusammen? Bist du motiviert, kreativ und... Weiter - Job Coach 60 ? 80% per sofort oder nach Vereinbarung
Frauenfeld - Wollen Sie ein Teil von unserem grossartigen Team werden und unsere sinnstiftende Tätigkeit mit... Weiter - CHF 240. Fixlohn pro Tag +Bonus | Social Promoter*in (m/w/d) für Hilfswerke
Zürich, Bern, Basel, St. Gallen, Luzern, Aarau - Als Social Promoter*in bei Voiss kannst du als Sprachrohr von renommierten Hilfswerken (NPOs) einen... Weiter - Projektmanager*in Deutschschweiz 80%
Olten - Wir suchen per Juli 2024 oder nach Vereinbarung mit Arbeitsort Olten eine/n Projektmanager*in... Weiter - Bereichsleitung Qualitätsmanagement (80-100%)
Basel - Aufgaben Als Bereichsleitung Qualitätsmanagement bist Du verantwortlich für die Organisation,... Weiter - Fachperson für Eingliederungsmassnahmen, 60%
Zürich - Arbeitsort: Zürich Höngg Was bringst du mit Abgeschlossene Berufsausbildung mit langjähriger... Weiter - Spezialistin / Spezialisten für Arbeitsmarktintegration 70%
Windisch - Ihre Aufgaben Sie beraten und begleiten erwachsene Personen, individuell und... Weiter - Über 20'000 weitere freie Stellen aus allen Berufsgruppen und Fachbereichen.
Der Remoteserver hat einen Fehler zurückgegeben: (500) Interner Serverfehler. Source: http://www.news.ch/ajax/top5.aspx?ID=0&col=COL_3_1
Möchten Sie zu diesen Themen eine eigene
Internetpräsenz aufbauen?
www.menschen.ch www.formuliert.swiss www.aegypten.com www.millionen.net www.volksabstimmung.org www.dezember.shop www.freiheitsrechte.blog www.frauenrechten.eu www.landschaft.li www.freigabe.de www.mohammed.at
Registrieren Sie jetzt komfortabel attraktive Domainnamen!
Internetpräsenz aufbauen?
www.menschen.ch www.formuliert.swiss www.aegypten.com www.millionen.net www.volksabstimmung.org www.dezember.shop www.freiheitsrechte.blog www.frauenrechten.eu www.landschaft.li www.freigabe.de www.mohammed.at
Registrieren Sie jetzt komfortabel attraktive Domainnamen!
Heute | Fr | Sa | |||
Zürich | 0°C | 12°C | |||
Basel | 5°C | 14°C | |||
St. Gallen | 1°C | 9°C | |||
Bern | 0°C | 11°C | |||
Luzern | 1°C | 12°C | |||
Genf | 5°C | 13°C | |||
Lugano | 6°C | 10°C | |||
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten |
- Die Wertvollsten Spieler im Fussball: Aktuelle Top-Stars
- Die verborgenen Taktiken der Fussballmannschaften
- Superfoods für Fussballer: Welche Nahrungsmittel steigern die Ausdauer und Leistung auf dem Feld?
- Jenseits der Top-Clubs: Die Seele des Fussballs in kleinen Vereinen
- So gestalten Sie eine unvergessliche Fussballparty
- Der emotionale Aufstieg: Wie Fans die Siege ihres Teams hautnah erleben
- Lost in Translation: Herausforderungen bei der Übertragung von Fussballbegriffen ins Schweizerdeutsche
- Mehr Fussball-Meldungen
- Die Wissenschaft hinter Tinte und Papier: Druckmaterialien verstehen
- Schweizer Esprit-Läden sind konkurs
- Handelsbilanz mit einem Überschuss von 2,2 Mrd. Fr.
- Stress am Arbeitsplatz: Wie man Warnsignale erkennt und wirksame Gegenmassnahmen ergreift
- 2022 lag der Durchschnittslohn bei 6788 Franken
- Fingerfood und Cocktails im Fokus der Wirtschaft: So beeindrucken Sie Ihre Geschäftspartner
- TripAdvisor: Britische Restaurants in der Schweiz beliebter als österreichische
- Weitere Wirtschaftsmeldungen
- Die Kopfhörer für erholsamen Schlaf
- Der Renault 5 kommt zurück - diesmal elektrisch
- Makerspaces: Orte der Kreativität und Innovation
- 13,3% der Erwerbstätigen verwenden bei ihrer Arbeit nie digitale Geräte
- Paysafecard - so funktioniert das elektronische Zahlungsmittel
- BYD: Der chinesische Elektroauto-Gigant ist auf dem Weg
- Inmitten der Digitalisierung: Wie Technologie das Entertainment verändert hat und was vor uns liegt
- Letzte Meldungen
- Durchbruch bei der Wasserstoffproduktion
- Uhren für Klimaaktivisten: ID Genève setzt voll auf Nachhaltigkeit
- Revolutionäre Energiespeicher: Superkondensator aus Zement, Wasser und Russ
- «co-operate»: Modell für klimagerechtes Bauen
- Schweizer Finanzplatzakteure entwickeln gemeinsam die Net-Zero Data Public Utility
- Tesla baut neue Mega-Factory in Shanghai
- domains.ch zieht um ins Rechenzentrum Ostschweiz
- Letzte Meldungen
- Seminare zum Thema Politik
- Der Konflikt Kosova - Serbien und seine Brisanz heute
- Philosophiesamstag: Was heisst Demokratie?
- Geopolitischer Brennpunkt: Der Indopazifik
- Geopolitischer Brennpunkt: Der Indopazifik. Eine Weltregion im amerikanisch-chinesischen Spannungsfe
- Schweres Erbe Sowjetunion
- Die Welt verstehen - die Reihe zur internationalen Politik: Casper Selg im Gespräch mit Samuel Burri
- CAS in Ethics and Politics
- Projektmanagement Modul Praktiken - Ziele, Kosten, Steuerung
- Einführung in Cloud-Computing - CLOUD
- Professionelles Arbeiten mit Microsoft Forms - FORM
- Weitere Seminare