Ahmadinedschad meldete sich beim UNO-Sicherheitsrat

Das höchste UNO-Gremium gab dem Antrag Ahmadinedschads statt. Die USA müssten Ahmadinedschad ein Visum erteilen. Aussenministeriums-Sprecher Sean McCormack erklärte dazu, in der Vergangenheit seien dem iranischen Präsidenten solche Visa für Besuche bei den Vereinten Nationen gewährt worden.

Die fünf Vetomächte und Deutschland wollen im UNO-Sicherheitsrat neue Sanktionen gegen den Iran erwirken. Die Abstimmung dürfte in der kommenden Woche erfolgen. Nach der UNO-Charta dürfen an den Beratungen des UNO-Sicherheitsrats auch Nicht-Mitglieder teilnehmen, wenn sie direkt davon betroffen sind. Allerdings haben sie kein Stimmrecht.

Der von den fünf Vetomächten und Deutschland entwickelte Resolutions-Entwurf sieht unter anderem ein Embargo gegen iranische Waffen sowie weitere Reiseverbote für iranische Staatsbürger vor, die mit dem Atomprogramm befasst sind.

Die Sechser-Gruppe will erreichen, dass der Iran seine Uran-Anreicherung aussetzt. Vor allem die USA befürchten, dass Teheran heimlich an der Entwicklung von Atomwaffen arbeitet. Teheran dagegen pocht auf sein Recht, die Atomkraft zu zivilen Zwecken einzusetzen.

«Die iranische Nation beherrscht das Verfahren zur Nutzung der Atomenergie und wird dahinter nicht zurückkehren», sagte Ahmadinedschad bei einer Kundgebung in der iranischen Provinz Jasd. Niemand solle sich einbilden, er könne «der iranischen Nation mit Versammlungen und Räten den Weg versperren».

Die fünf Vetomächte und Deutschland wollen mit der neuen Resolution eine Verschärfung der Resolution 1737 vom 23. Dezember erreichen, in der bereits bestimmte Sanktionen enthalten waren.

(smw/sda)