Lausanne - Die Aids-Hilfe Schweiz (AHS) muss auf die vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) erhaltenen Gelder Mehrwertsteuern zahlen. Das Bundesgericht hat die Beschwerde der AHS abgewiesen. Der Verein muss nun rund 1,8 Millionen Franken Steuern ausrichten.
Das Gericht verwies auf abgeschlossene Leistungsverträge. Der Betrag wurde später noch um 33'500 Franken reduziert. Nach dem Bundesverwaltungsgericht hat nun auch das Bundesgericht die Beschwerde der AHS abgewiesen. Laut den Lausanner Richtern hat das BAG mit der Non-Profit-Organisation mehrere Verträge abgeschlossen.
In diesen würden dem Verein verschiedene Aufgaben im Bereich der HIV- und Aids-Prävention zugewiesen. Im Gegenzug erhalte er vom BAG Vergütungen für seine Leistungen. Damit handle es sich bei den ausgerichteten Zahlungen zweifellos nicht um Subventionen, sondern um steuerbares Entgelt.
Rückstellungen getätigt
Wie Silvia Schorta, Kommunikationsverantwortliche der AHS auf Anfrage der SDA mitteilte, geht es für die Zeit von 1998 bis heute um insgesamt rund 1,8 Millionen Franken Mehrwertsteuern. Die AHS habe für die Steuerforderungen entsprechende Rückstellungen getätigt.
Die Eidgenössische Steuerverwaltung sieht sich regelmässig mit Fällen konfrontiert, in denen der Unterschied zwischen Subventionen und Beiträgen für erbrachte Leistungen undurchschaubar ist. Beim Bundesgericht seien einige dieser Fälle noch pendent, hiess es bei der ESTV auf Anfrage.
(ht/sda)
22:42
Aussenhandel schrumpft im ersten Quartal 202418:54
Die Evolution des Balles an den Fussball-WMs: Von Leder bis Hightech15:59
Spannende Einblicke in die Welt der Berufsbildung23:12
Im Notfall helfen können − Deswegen ist der Nothelferkurs so wichtig14:52
CBD in Mahlzeiten und Getränken: Worauf sollte man achten?14:43
Die Kunst des Loslassens: Leben im Einklang mit dem Wenigen00:00
Wie Themenhotels in der Schweiz Ihre Reise unvergesslich gestalten22:54
Adaptogene Pflanzen: Natürliche Helfer für Balance und Wohlbefinden16:40
Montreux-Festival: Musik wird mit Röntgenlicht gerettet20:47
KI in der Kriegsplanung getestet
 |
|||||
| Heute | Sa | So | |||
| Zürich | 3°C | 7°C |
|
|
|
| Basel | 3°C | 10°C |
|
|
|
| St. Gallen | 1°C | 5°C |
|
|
|
| Bern | 0°C | 8°C |
|
|
|
| Luzern | 1°C | 8°C |
|
|
|
| Genf | 2°C | 12°C |
|
|
|
| Lugano | 6°C | 16°C |
|
|
|
| mehr Wetter von über 8 Millionen Orten | |||||
3°C / 7°C 
3°C / 10°C 
0°C / 8°C 
1°C / 8°C 
2°C / 12°C 
6°C / 16°C 
