Irakischer Regierungschef
Al-Maliki wirft das Handtuch
publiziert: Freitag, 15. Aug 2014 / 06:13 Uhr
Ministerpräsident Nuri al-Maliki tritt ab.
Ministerpräsident Nuri al-Maliki tritt ab.

Bagdad/Erbil - Der irakische Regierungschef Nuri al-Maliki verzichtet auf eine weitere Amtszeit. In einer im Staatsfernsehen übertragenen Ansprache sagte der amtierende Ministerpräsident am Donnerstag, er ziehe sich «zu Gunsten» von Haidar al-Abadi zurück.

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Al-Abadi war am Montag vom irakischen Präsidenten Fuad Massum mit der Regierungsbildung beauftragt worden - gegen den Willen Al-Malikis. Al-Maliki und Al-Abadi gehören beide der schiitischen Dawa-Partei an, die bei den Wahlen im Mai die meisten Stimmen im Parlament gewonnen hat.

Al-Maliki hatte es einen Verfassungsbruch genannt, dass Massum ihn überging und sich tagelang vehement gegen einen Rücktritt gestemmt. Seit längerem fehlt Al-Maliki aber der Rückhalt im Parlament.

Sunnitische Abgeordnete, aber auch schiitische Parlamentarier aus den eigenen Reihen sprachen dem Regierungschef zuletzt die Fähigkeit ab, das Land zu einen und gegen die Angriffe der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu verteidigen.

Viele Probleme ungelöst

Unter seiner Führung hat die von Schiiten dominierte Regierung die Sunniten im Land systematisch benachteiligt. Seine Regierung hat viele grundlegende Probleme im Land nicht gelöst. So leidet der ölreiche Irak bis heute unter einem massiven Strommangel.

Die Bildung einer neuen Regierung unter Einbeziehung aller Gruppen gilt als Voraussetzung, um den Kampf gegen die radikalen Sunniten effektiv führen zu können.

Fast alle Sindschar-Flüchtlinge gerettet

Über Tage waren Zehntausende Flüchtlinge im kargen Sindschar-Gebirge im Nordirak eingeschlossen. Nach Angaben der UNO vom Donnerstag gelang jedoch mittlerweile einem Grossteil von ihnen die Flucht.

Im Höhenzug im Norden des Landes seien nur noch rund 1000 Menschen eingeschlossen, sagte einer Sprecherin der UNO-Mission im Irak (UNAMI) am Donnerstag der Nachrichtenagentur dpa. Laut dem Flüchtlingshilfswerk UNHCR konnten sich in den vergangenen fünf Tagen etwa 80'000 Menschen aus dem Gebirge vor Dschihadisten in Sicherheit bringen.

Türkei nimmt Flüchtlinge auf

Viele hatten über Tage bei hohen Temperaturen fast ohne Wasser und Nahrung im kargen Gebirge ausgeharrt. Eine UNHCR-Sprecherin sagte, die Sindschar-Flüchtlinge seien extrem erschöpft und litten unter Flüssigkeitsmangel.

Die Türkei nahm nach Angaben von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan bislang etwa 2000 jesidische Flüchtlinge aus dem Irak auf. Hinter der Grenze hielten sich weitere rund 20'000 Jesiden auf, die vor der Terrormiliz IS geflohen seien, sagte Erdogan laut Nachrichtenagentur Anadolu. Er stellte auch diesen Flüchtlingen Unterstützung in Aussicht.

(bg/sda)

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