Alle gegen Österreich

publiziert: Montag, 3. Okt 2005 / 07:09 Uhr / aktualisiert: Montag, 3. Okt 2005 / 07:31 Uhr

Luxemburg - Der Nervenkrieg um die EU-Türkei-Verhandlungen geht weiter. 24 Aussenminister versuchten in der Nacht vergeblich, Österreich von seinem Widerstand gegen das geplante Verhandlungsmandat abzubringen.

Gaben sich hier die Hand: Österreich und die Türkei - im April 2003 anlässlich von Nato-Gesprächen.
Gaben sich hier die Hand: Österreich und die Türkei - im April 2003 anlässlich von Nato-Gesprächen.
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Nach knapp sechs Stunden vertagten die Aussenminister ihre Krisensitzung auf heute morgen. Sie hoffen, in letzter Minute doch noch einen Kompromiss zu finden. Allerdings gilt als fraglich, ob die Erweiterungsverhandlungen mit der Türkei wie geplant um 17.00 Uhr beginnen können.

«Das ist nicht unmöglich», sagte der britische Aussenminister und EU-Ratsvorsitzende Jack Straw - «aber es ist keineswegs sicher.» Straw wollte in den verbleibenden Nachtstunden gemeinsam mit der österreichischen Aussenministerin Ursula Plassnik nach einem Ausweg suchen.

Verhandlungsziel nicht festschreiben

Sämtliche EU-Minister sollen dann am Morgen über neue Formulierungsvorschläge entscheiden. Ursprünglich stand die mögliche Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Kroatien auf der Tagesordnung.

Österreich beharrte nach Angaben von Diplomaten auf seiner Position, den Beitritt der Türkei nicht als Verhandlungsziel festzuschreiben. «Das Verhältnis ist unverändert 24:1», sagte Luxemburgs Aussenminister Jean Asselborn.

«Nicht gegen Türkei»

Plassnik sprach von einer «sehr schwierigen Situation». Sie werde mit ihrer Regierung bis zur Wiederaufnahme der Ministerrunde den Stand der Beratungen genau analysieren.

Sie räumte ein, dass ihre Regierung mit ihrer Haltung isoliert sei. Isolierung und Druck würden in der EU aber nicht funktionieren. Ihr Land sei nicht gegen die Aufnahme von Verhandlungen mit der Türkei, aber wolle für diese Verhandlungen die richtigen Bedingungen sehen.

(lg/sda)

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