Alles dreht sich um die Frage: Wie weiter mit Russland?
Newport - Die Staats- und Regierungschef der NATO kommen am Donnerstag in Wales zu einem zweitägigen Gipfel zusammen. Beherrschendes Thema ist das Verhältnis zu Russland. Der Führung in Moskau wird vorgeworfen, nach der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim nun Separatisten in der Ostukraine zu unterstützen.
Das wäre im Rahmen der sogenannten Gründungsakte des NATO-Russlands-Rates, die eigentlich nach Ende des Kalten Krieges eine Partnerschaft begründen sollte, nicht möglich.
Schnelle Eingreiftruppe
Weiter werde auch die Bildung einer schnellen Eingreiftruppe mit etwa 4000 Soldaten erwogen, die binnen zwei Tagen einsatzfähig sein solle, hiess es in Militärkreisen.
Vor Beginn des Gipfels wird der ukrainische Präsident Petro Poroschenko US-Präsident Barack Obama, den britischen Premierminister David Cameron, den französischen Präsidenten François Hollande, die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und den italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi treffen.
Nach britischen Regierungsangaben wird Poroschenko seine Einschätzung der Lage vortragen. Die Begegnung solle ein klares Zeichen der Unterstützung für die ukrainische Souveränität darstellen, hiess es.
Gründungsakte infrage gestellt
Polens Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak stellte derweil die Gründungsakte offen infrage. Der «Welt» (Donnerstag) sagte er, die Beziehungen der NATO zu Russland müssten grundsätzlich neu ausgerichtet werden. «Die NATO muss ihre Mitglieder verteidigen und nicht auf Dokumente schauen.»
Nicht alle Verbündeten wollen so weit gehen wie die Osteuropäer. Deutschland ist beispielsweise dafür, an Verträgen mit Russland festzuhalten.
Dauerhafte NATO-Präsenz in Osteuropa?
Obama und Cameron schrieben in einem Beitrag für die «Times» (Donnerstag), die NATO solle eine dauerhafte Präsenz in Osteuropa sicherstellen. Russland habe die Regeln mit der illegalen Annexion der Krim und Soldaten auf ukrainischem Boden verletzt. «Wir sollten das Recht der Ukraine, ihre eigene demokratische Zukunft zu bestimmen, unterstützen», erklärten Obama und Cameron.
Zugleich keimt Hoffnung auf ein Ende der Gewalt auf. Poroschenko kündigte nach einem Telefongespräch mit Kremlchef Wladimir Putin am Mittwoch überraschend eine Waffenruhe an. Schon an diesem Freitag könnten die Ukraine und die Aufständischen bei Gesprächen in der weissrussischen Hauptstadt Minsk über die Waffenruhe verhandeln, sagte Poroschenko.
(jz/sda)
Bis vor kurzem war das keinen Gedanken wert.
Putin und seine Militärs wollen die totale Kontrolle und verunmöglichen damit die Entwicklung,die Russland braucht.
Die Bevölkerung Russlands hat sich in diese Abhängigkeit ergeben,
Selber schuld. Ein innerrussisches Problem, dessen Auswirkungen leider auf die Nachbarländer aussstrahlen.
Putin ist ein huilo. Ein Teil der Akopalypse von Dante, die an den Unis in Russland unterdessen vermittelt wird.
Wir werden feststellen, inwieweit die Hölle die Welt übernehmen wird und wie weit die Zivilisation dem Gewaltgebahren entgegentritt.
Tatsache ist: Wir haben einen Kampf der Kulturen.
Gewalt gegen Kultur und friedliche Auseinandersetzung.
Erinnert mich an den Kampf gegen IS .
Ein Berater Putins meinte: "Wir lassen nicht zu, dass ehemalige Sovjetstaaten in die Nato gehen.
Das wär ja so, als ob Russland den Kalten Krieg verloren hätte."
Auch ehemalige Sovjetrepubliken, in denen sich erste Anzeichen von Demokratie breitmachen, müssen von Russland überzeugt werden, dass das keine gute Idee ist.
So dringt Russland überall wo es kann, bei passender Gelegenheit, in Grenzgebiete seiner Nachbarn ein.
Die NATO und die EU haben die Regel, keine Länder aufzunehmen, die sich im Krieg befinden. Ein eingefrorener Konflikt wie in der Ukraine gibt Russland die "Sperrminorität".
Russland versucht mit Gewalt das Rad der Geschichte zurückzudrehen.
Statt aber für die Nachbarn als Partner attraktiv zu werden und die Infrastruktur, die Gesellschaft und die Wirtschaft zu modernisieren, ist man auf die alte Untugend zurückgefallen, die Nachbarn militärisch zu einem Anschluss zu "überzeugen".
Was Russland noch nicht begriffen zu haben scheint ist, dass es den Kalten Krieg verloren hat, weil dieses Konzept schon damals nicht funktionierte.
- keinschaf aus Wladiwostok 2826
belustigend peinlich Das kommt schon fast in die Nähe der Verwechslung von Oekonomie mit ... Mi, 28.12.16 01:21 - Unwichtiger aus Zürich 11
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