Am Stuhl von Bundesrat Schmid wird eifrig gesägt
publiziert: Sonntag, 27. Jul 2008 / 21:36 Uhr

Bern - Die Kritik an Bundesrat Samuel Schmid ist auch nach dem vorläufigen Ende der Affäre Nef nicht verstummt. Obwohl Schmid bis 2011 gewählt ist und keinerlei Rücktrittsabsichten hegt, wird hinter den Kulissen bereits über die Nachfolgeregelung diskutiert.

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Rührig zeigt sich vor allem CVP-Präsident Christophe Darbellay, letzten Dezember noch einer der Mitinitianten bei der Abwahl von SVP-Bundesrat Christoph Blocher.

Die SVP müsse wieder in den Bundesrat integriert werden, sagte Darbellay in einem Interview mit der Zeitung «Sonntag».

Wenn Samuel Schmid gehe, sei es wahrscheinlich, dass ein Vertreter der SVP gewählt werde. Die CVP sei offen dafür, stelle aber keinen Blankocheck aus. Die SVP müsse wieder integriert werden und aus ihrer selbst gewählten Oppositionsrolle herausfinden, sagte Darbellay.

Blocher ist für den CVP-Chef kein Thema

Christoph Blocher ist für den CVP-Chef kein Thema mehr. Die SVP wisse, dass sie nicht mehr mit dem alt Bundesrat antreten dürfe. Als «gut und wählbar» findet Darbellay Bruno Zuppiger und Peter Spuhler.

Fraktionschef Caspar Baader gilt für Darbellay ebenfalls als «glaubwürdiger Kandidat». Auch Ueli Maurer sei im persönlichen Umgang «absolut okay». Rita Fuhrer kenne er zu wenig, und Adrian Amstutz habe derzeit weniger Chancen, weil in der Berner SVP sehr viel Unruhe herrsche.

Bei der SVP, die als erste Partei Anspruch auf ihren verlorenen Sitz erheben wird, hält man sich hingegen noch bedeckt. Eine Liste mit möglichen Nachfolgern bestehe noch nicht.

«Es gibt schliesslich noch keine Vakanz im Bundesrat», sagte Sprecher Alain Hauert am Sonntag auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA. «Sobald es eine solche gibt, werden wir uns auch positionieren.»

Gnadenlose Presse

Für einen Grossteil der Zeitungskommentatoren ist Schmids Abgang nur noch eine Frage der Zeit. Schmid sei definitiv eine «lahme Ente», und für die Armee wäre es vermutlich am besten, wenn er raschmöglichst zurücktreten würde, meinte die «Aargauer Zeitung» am Samstag.

Schmids Führungsschwäche sei im Departement schon länger aktenkundig und eigentlich untragbar für ein Mitglied der Landesregierung, doppelt der «Tages-Anzeiger» nach. Selbst bei den Kommentatoren der beiden grossen Berner Tageszeitungen «Berner Zeitung» und «Bund» hat der Berner Schmid jeglichen Kredit verloren.

Schmid habe klar versagt, schreibt auch die «Basler Zeitung». Die Affäre Nef sei die letzte, gravierendste Fehlleistung eines längst als schwach erkannten Verteidigungsministers. Nur wenige Zeitungen wie «NZZ», «St.Galler Tagblatt» oder «La Liberté» hielten Schmid in ihrem Samstagskommentaren mehr oder weniger die Stange.

Umfrage: Führungsschwäche ja - Rücktritt nein

Differenziert ist Schmids Image derzeit laut einer Umfrage des «SonntagsBlick» in der Öffentlichkeit. 65 Prozent der Befragten werfen Schmid Führungsschwäche vor. Allerdings sprechen sich 71 Prozent gegen einen Rücktritt aus. Für einen freiwilligen Abgang sind nur 23 Prozent.

49 Prozent der Befragen halten Schmid für sehr oder eher schon glaubwürdig, 46 Prozent für gar nicht oder eher nicht glaubwürdig. 64 Prozent bejahen zudem die Frage, ob die Trennung von Armeechef Nef von seiner Ex-Partnerin Privatsache sei. Nur ein Drittel ist der Meinung, dies sei von öffentlichem Interesse.

17 Prozent der Befragten wollen, dass Christoph Blocher Nachfolger von Samuel Schmid wird, 16 Prozent sind für Rita Fuhrer und 14 Prozent für Peter Spuhler.

Task-Force für neues Armeeleitbild

Kritik am Eidg. Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) übte auch Ex-Brigadier Rolf Dubs. Der Imageschaden, den die Armee durch die Affäre Nef erlitten habe, sei «ziemlich gross», sagte er in einem Interview mit der Zeitung «Sonntag». Er fordert eine Task-Force, die ein neues Leitbild erarbeiten soll.

Die Schweiz solle einen Minimalbestand modernster Kampftruppen haben. Zivilschutz und zivile Sicherheit müssten zusammengefügt werden - «im Sinne eines Schweizer Modells der amerikanischen Nationalgarde».

Das Militär könnte so effizienter und zielgerichteter arbeiten und hätte nicht «derart viele Leerläufe». «Die heutige Zersplitterung kann nicht die Lösung sein.»

(li/sda)

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Nicht gerade nett
Klar muss man jetzt auf Bundesrat Schmid rumhacken, wenn ja Nef nun ausfällt. Immerhin dauert das Sommerloch noch einige Zeit.

Im Übrigen finde ich Bundesrat Schmid ein guter Bundesrat. Und gleich alle Bundesräte und Bundesrätinnen als Nieten zu bezeichnen, finde ich schlicht eine Frechheit. So kann nur jemand argumentieren, der keine Ahnung von Politik und vor allem von konstruktiver Konsenspolitik hat.

Man merkt es ja schon am Titel "BPR Schmid". Dort liegt doch Ihr wahres Problem. Und genau das zeichnet Schmid meiner Ansicht nach eben aus: Er lässt sich nicht weiterhin von irgendwelchen totalitär anmutenden Parteiaktivitäten ins Bockshorn jagen und bleibt seinem Kurs treu, auch wenn es einen Parteienwechsel zur Folge hat. Für jemanden, der ein Leben lang in einer Partei treu mitgewirkt hat, ist das nämlich gar nicht ein so kleiner und einfacher Schritt. Das weiss ich aus eigenen Erfahrungen.
BPR Schmid
Jetzt loehnt doch de Schmid endlich in Rueh. Das scho frueher e Pfyffe gsi, isch jetzt no e Pfyffe und wird e Pfyffe bliebe. Warum wird erscht jetzt ploetzlich e so uf dem umetrampet? Er passt doch genau in die gschuetzti Werkstatt, Bundeshuus. Es isch besser meh loht in doert, dass chunnt eus immer no guenschtiger. Susch muesse mir dr neui zahle und dr alt muesse mir fuer nuet und wieder nuet witterzahle. Zudem isch in de letschte 15 Johr e nuet meh Bessers nochecho.......
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