Äussert Bedauern
Ambühl bedauert Scheitern der Referenden
publiziert: Samstag, 6. Okt 2012 / 11:51 Uhr
Staatssekretär Ambühl äussert Bedauern über Scheitern der Referenden
Staatssekretär Ambühl äussert Bedauern über Scheitern der Referenden

Bern - Staatssekretär Michael Ambühl bedauert, dass die Referenden über die Steuerabkommen mit Deutschland, Grossbritannien und Österreich nicht zustande gekommen sind. Es sei «schade, dass wir mit unseren guten Argumenten keine Gelegenheit haben, einen positiven Volksentscheid zu erhalten».

4 Meldungen im Zusammenhang
Dies sagte Ambühl in einem Interview mit der «Finanz und Wirtschaft» vom Samstag. Ambühl wertete das Scheitern der drei Referenden als Zeichen dafür, dass die Opposition gegen die Abkommen offenbar nicht so gross sei. «Die Zustimmung in einer Volksabstimmung wäre wohl deutlich ausgefallen», sagte er.

Die Referendumsfrist für die drei Abkommen war vergangene Woche ausgelaufen. Den Gegnern war es nicht gelungen, rechtzeitig die nötigen Unterschriften einzureichen. Die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) erwägt allerdings den Gang vor Bundesgericht, weil gewisse Gemeinden die Unterschriften möglicherweise nicht schnell genug beglaubigt und zurückgeschickt haben.

Staatssekretär Ambühl zeigte sich im Interview zuversichtlich, dass das Modell der Quellenbesteuerung international Fuss fassen kann: «Das Interesse daran ist bis jetzt recht gross.» Voraussetzung sei aber, dass «kein zwingender internationaler Druck für den Informationsaustausch» bestehe. Zudem müsse klar sein, dass die Quellenbesteuerung funktioniere. Ambühl liess keinen Zweifel daran, dass sich die Lösung bewähren wird. «Aus unserer Optik schneidet die Quellenbesteuerung klar besser ab als der automatische Informationsaustausch.»

(alb/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Bei Volksinitiativen und Referenden sollen die Gemeinden künftig die Stimmrechtsbescheinigung innerhalb ... mehr lesen
Eine eigene Frist für die Überprüfung der Unterschriften.
Bern - Das Schweizer Stimmvolk wird am 25. November nicht über die Steuerabkommen mit Deutschland, Grossbritannien und ... mehr lesen
Die Steuerdeals kommen nicht vors Volk.
Die Referenden gegen die Steuerabkommen hängen an einem seidenen Faden.
Bern - Am heutigen Donnerstag ... mehr lesen
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 19
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit dabei auch EDU-Präsident Hans Moser.
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit ...
Reaktionär  Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für Homosexuelle regt sich Widerstand. Sollte das Parlament das neue Adoptionsrecht in der vorliegenden Form verabschieden, will ein überparteiliches Komitee aus den Reihen der SVP, CVP und EDU das Referendum ergreifen. mehr lesen 3
Gotthard 2016  Altdorf - Die Alpen-Initiative fordert den Bundesrat auf, mit der Verlagerung der Gütertransporte von der Strasse auf die Schiene vorwärts zu machen. Die Mitglieder verabschiedeten an ihrer Mitgliederversammlung eine Resolution an die Adresse von Bundesrätin Doris Leuthard. mehr lesen  
Die Zustimmung zur Pro-Service-public-Initiative ist gesunken.
Zustimmung bröckelt  Bern - Bei der Pro-Service-public-Initiative, die von Bundesrat und allen Parteien im ... mehr lesen  
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1779
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1779
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1779
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
OFT GELESEN
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Di Mi
Zürich 10°C 21°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen recht sonnig
Basel 12°C 20°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen recht sonnig
St. Gallen 11°C 19°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen recht sonnig
Bern 10°C 19°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen recht sonnig
Luzern 14°C 20°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen recht sonnig
Genf 10°C 20°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich recht sonnig
Lugano 14°C 23°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen recht sonnig
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten