Ambühl bedauert Scheitern der Referenden
Bern - Staatssekretär Michael Ambühl bedauert, dass die Referenden über die Steuerabkommen mit Deutschland, Grossbritannien und Österreich nicht zustande gekommen sind. Es sei «schade, dass wir mit unseren guten Argumenten keine Gelegenheit haben, einen positiven Volksentscheid zu erhalten».
Die Referendumsfrist für die drei Abkommen war vergangene Woche ausgelaufen. Den Gegnern war es nicht gelungen, rechtzeitig die nötigen Unterschriften einzureichen. Die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) erwägt allerdings den Gang vor Bundesgericht, weil gewisse Gemeinden die Unterschriften möglicherweise nicht schnell genug beglaubigt und zurückgeschickt haben.
Staatssekretär Ambühl zeigte sich im Interview zuversichtlich, dass das Modell der Quellenbesteuerung international Fuss fassen kann: «Das Interesse daran ist bis jetzt recht gross.» Voraussetzung sei aber, dass «kein zwingender internationaler Druck für den Informationsaustausch» bestehe. Zudem müsse klar sein, dass die Quellenbesteuerung funktioniere. Ambühl liess keinen Zweifel daran, dass sich die Lösung bewähren wird. «Aus unserer Optik schneidet die Quellenbesteuerung klar besser ab als der automatische Informationsaustausch.»
(alb/sda)
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