Äussert Bedauern
Ambühl bedauert Scheitern der Referenden
publiziert: Samstag, 6. Okt 2012 / 11:51 Uhr
Staatssekretär Ambühl äussert Bedauern über Scheitern der Referenden
Staatssekretär Ambühl äussert Bedauern über Scheitern der Referenden

Bern - Staatssekretär Michael Ambühl bedauert, dass die Referenden über die Steuerabkommen mit Deutschland, Grossbritannien und Österreich nicht zustande gekommen sind. Es sei «schade, dass wir mit unseren guten Argumenten keine Gelegenheit haben, einen positiven Volksentscheid zu erhalten».

4 Meldungen im Zusammenhang
Dies sagte Ambühl in einem Interview mit der «Finanz und Wirtschaft» vom Samstag. Ambühl wertete das Scheitern der drei Referenden als Zeichen dafür, dass die Opposition gegen die Abkommen offenbar nicht so gross sei. «Die Zustimmung in einer Volksabstimmung wäre wohl deutlich ausgefallen», sagte er.

Die Referendumsfrist für die drei Abkommen war vergangene Woche ausgelaufen. Den Gegnern war es nicht gelungen, rechtzeitig die nötigen Unterschriften einzureichen. Die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) erwägt allerdings den Gang vor Bundesgericht, weil gewisse Gemeinden die Unterschriften möglicherweise nicht schnell genug beglaubigt und zurückgeschickt haben.

Staatssekretär Ambühl zeigte sich im Interview zuversichtlich, dass das Modell der Quellenbesteuerung international Fuss fassen kann: «Das Interesse daran ist bis jetzt recht gross.» Voraussetzung sei aber, dass «kein zwingender internationaler Druck für den Informationsaustausch» bestehe. Zudem müsse klar sein, dass die Quellenbesteuerung funktioniere. Ambühl liess keinen Zweifel daran, dass sich die Lösung bewähren wird. «Aus unserer Optik schneidet die Quellenbesteuerung klar besser ab als der automatische Informationsaustausch.»

(alb/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Bei Volksinitiativen und Referenden sollen die Gemeinden künftig die Stimmrechtsbescheinigung innerhalb ... mehr lesen
Eine eigene Frist für die Überprüfung der Unterschriften.
Bern - Das Schweizer Stimmvolk wird am 25. November nicht über die Steuerabkommen mit Deutschland, Grossbritannien und ... mehr lesen
Die Steuerdeals kommen nicht vors Volk.
Die Referenden gegen die Steuerabkommen hängen an einem seidenen Faden.
Bern - Am heutigen Donnerstag ... mehr lesen
«Wenn mehr Leute auf das Velo umsteigen, gibt es Platz für anderes», sagte auch Allemann. (Symbolbild)
«Wenn mehr Leute auf das Velo umsteigen, gibt es ...
«Zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege»  Bern - Zur Lancierung der Velo-Initiative haben über 80 Velofahrer und Velofahrerinnen den Waisenhausplatz in der Berner Innenstadt in Beschlag genommen. Bei Sonnenschein, aber eisigem Wind fuhren sie über den roten Teppich, den die Initianten für sie ausgerollt hatten. 
Schwyzer Strassenbauer darf vorerst nur Velo fahren Lausanne - Der Führerausweis auf Probe für Personenwagen wurde bei einem jungen Mann unter anderem ...
Eine Ausnahmebewilligung wurde abgelehnt - auch bei der Arbeit darf der Schwyzer keinerlei Motorradfahrzeuge bedienen.
Freiburger SVP lanciert Volksinitiative gegen Islam-Institut Freiburg - Die Freiburger SVP lanciert eine Volksinitiative gegen das Schweizer Zentrum für ...
Laut Uni-Direktor Hansjörg Schmid handelt es sich nicht um eine Koranschule, die Imame ausbildet.
Titel Forum Teaser
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2837
    Seit... über 10 Jahren läuft da ein Theaterstück, bei dem im Iran die Politiker ... gestern 15:49
  • Kassandra aus Frauenfeld 1213
    Einverstanden LinusLuchs! Der feine Herr hält feine Reden, aber die Wurzeln des Übels wird er ... Di, 03.03.15 17:38
  • Kassandra aus Frauenfeld 1213
    Keine Vorverurteilungen bitte! KO-Tropfen sind nicht die einzige Droge, mt der man Menschen gefügig ... Mo, 02.03.15 19:56
  • tigerkralle aus Winznau 117
    Frau Spiess Frau Spiess jetzt aber eine Entschuldigung an Herrn Hürlimann,was Sie ... Mo, 02.03.15 17:43
  • antischwurbel aus uetikon 1
    echte information? eine weitere mutlose aktion der atom"aufsicht". schade! was wirklich ... Mo, 02.03.15 16:14
  • LinusLuchs aus Basel 61
    Welche Wurzel, Herr Bundesrat? Terrorismus an der Wurzel bekämpfen. Klingt vernünftig. Und wie geht ... Mo, 02.03.15 14:26
  • Kassandra aus Frauenfeld 1213
    Serbische Asylsuchende wird es bald schon nicht mehr geben, da macht sich der zombie zu ... Mo, 02.03.15 14:20
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2837
    "serbische Asylsuchende" AsylbewerberInnen aus dem EU-Beitrittskandidat Serbien! Und dann ... Mo, 02.03.15 12:36
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
DO FR SA SO MO DI
Zürich -4°C -2°C leicht bewölkt leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Basel -2°C 0°C leicht bewölkt leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
St.Gallen -2°C 0°C leicht bewölkt, wenig Schneefall leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Bern -2°C 5°C leicht bewölkt leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Luzern 1°C 4°C leicht bewölkt, wenig Schneefall leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Genf 2°C 5°C leicht bewölkt sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos
Lugano 8°C 14°C sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos
mehr Wetter von über 6000 Orten