Ambühl bedauert Scheitern der Referenden
publiziert: Samstag, 6. Okt 2012 / 11:51 Uhr
Staatssekretär Ambühl äussert Bedauern über Scheitern der Referenden
Staatssekretär Ambühl äussert Bedauern über Scheitern der Referenden

Bern - Staatssekretär Michael Ambühl bedauert, dass die Referenden über die Steuerabkommen mit Deutschland, Grossbritannien und Österreich nicht zustande gekommen sind. Es sei «schade, dass wir mit unseren guten Argumenten keine Gelegenheit haben, einen positiven Volksentscheid zu erhalten».

4 Meldungen im Zusammenhang
Dies sagte Ambühl in einem Interview mit der «Finanz und Wirtschaft» vom Samstag. Ambühl wertete das Scheitern der drei Referenden als Zeichen dafür, dass die Opposition gegen die Abkommen offenbar nicht so gross sei. «Die Zustimmung in einer Volksabstimmung wäre wohl deutlich ausgefallen», sagte er.

Die Referendumsfrist für die drei Abkommen war vergangene Woche ausgelaufen. Den Gegnern war es nicht gelungen, rechtzeitig die nötigen Unterschriften einzureichen. Die Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS) erwägt allerdings den Gang vor Bundesgericht, weil gewisse Gemeinden die Unterschriften möglicherweise nicht schnell genug beglaubigt und zurückgeschickt haben.

Staatssekretär Ambühl zeigte sich im Interview zuversichtlich, dass das Modell der Quellenbesteuerung international Fuss fassen kann: «Das Interesse daran ist bis jetzt recht gross.» Voraussetzung sei aber, dass «kein zwingender internationaler Druck für den Informationsaustausch» bestehe. Zudem müsse klar sein, dass die Quellenbesteuerung funktioniere. Ambühl liess keinen Zweifel daran, dass sich die Lösung bewähren wird. «Aus unserer Optik schneidet die Quellenbesteuerung klar besser ab als der automatische Informationsaustausch.»

(alb/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Bei Volksinitiativen und Referenden sollen die Gemeinden künftig die Stimmrechtsbescheinigung innerhalb ... mehr lesen
Eine eigene Frist für die Überprüfung der Unterschriften.
Bern - Das Schweizer Stimmvolk wird am 25. November nicht über die Steuerabkommen mit Deutschland, Grossbritannien und ... mehr lesen
Die Steuerdeals kommen nicht vors Volk.
Die Referenden gegen die Steuerabkommen hängen an einem seidenen Faden.
Bern - Am heutigen Donnerstag ... mehr lesen
Auf Anfrage der sda sagte SVP-Nationalrat Roland Rino Büchel, er werde die Ausdrücke auch künftig verwenden; sie seien treffend.
Auf Anfrage der sda sagte SVP-Nationalrat Roland Rino Büchel, er werde ...
Klage  Bern - Der St. Galler SVP-Nationalrat Roland Rino Büchel hat die Ecopop-Initianten als «Birkenstock-Rassisten» bezeichnet. Das sei zwar «befremdlich und wenig reflektiert», aber nicht ehrverletzend, findet die Staatsanwaltschaft Brugg-Zurzach AG. Sie geht auf eine Klage nicht ein. 
Das schreiben die Sonntagszeitungen Sydney - Die SVP überlegt sich eine Asylinitiative, der Schweizer Finanzplatz ohne Bankgeheimnis und juristische ...
«SonntagsZeitung»: Die SVP liebäugelt rund 15 Monate vor den Wahlen 2015 mit einer Volksinitiative zum Asylwesen.
Titel Forum Teaser
  • keinschaf aus Wladiwostok 2511
    Buuuuuuuuuuuh! Ich könnte kotzen und gleichzeitig faule Eier und Tomaten schmeissen, ... heute 16:42
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2337
    Es... interessiert im Zusammenhang mit dem Gazakonflikt nur das Interesse der ... heute 14:38
  • keinschaf aus Wladiwostok 2511
    Nanu.. Ein déja-vu? Das ist wirklich eine Rede, die man sogar 2x in ... heute 13:21
  • keinschaf aus Wladiwostok 2511
    In dieses Thema hätte eigentlich Gassen-Sandys Feiertagsrede hingehört. Aber um Leitfaden und ... heute 13:07
  • keinschaf aus Wladiwostok 2511
    SP-Verehrung Gassen-Sandy übt sich wieder mal in ihrer Vergötterung der SP. Jetzt ... heute 12:57
  • Midas aus Dubai 3400
    Ja positiv denken Nämlich das Levrat in der EU Frage noch über 70 % der Bevölkerung gegen ... heute 11:43
  • Midas aus Dubai 3400
    Ich auch..aber nicht mit der Zukunft von Levrat Schön diese "allein Linke" Geschichtskittung ! Als hätten nur SP-Leute ... heute 11:29
  • Kassandra aus Frauenfeld 931
    So wünsche ich mir die Schweiz! Einige denken bei der Schweiz zuerst an den Mythos von 1291: Sie ... heute 09:29
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
FR SA SO MO DI MI
Zürich 14°C 21°C leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen
Basel 12°C 22°C leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, Regen leicht bewölkt, Gewitter, Regen leicht bewölkt, Gewitter, Regen leicht bewölkt, Gewitter, Regen leicht bewölkt, Gewitter, Regen
St.Gallen 13°C 23°C leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen
Bern 13°C 26°C leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, Regen leicht bewölkt, Gewitter, Regen leicht bewölkt, Gewitter, Regen leicht bewölkt, Gewitter, Regen leicht bewölkt, Gewitter, Regen
Luzern 15°C 26°C leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, Regen leicht bewölkt, Gewitter, Regen leicht bewölkt, Gewitter, Regen leicht bewölkt, Gewitter, Regen leicht bewölkt, Gewitter, Regen
Genf 15°C 26°C leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, Regen leicht bewölkt, Gewitter, Regen leicht bewölkt, Gewitter, Regen leicht bewölkt, Gewitter, Regen leicht bewölkt, Gewitter, Regen
Lugano 21°C 26°C leicht bewölkt, Gewitter, Regen leicht bewölkt, Gewitter, Regen leicht bewölkt, Gewitter, Regen leicht bewölkt, Gewitter, Regen leicht bewölkt, Gewitter, Regen
mehr Wetter von über 6000 Orten