Amnesty mahnt China wegen Menschenrechte
publiziert: Mittwoch, 28. Mai 2008 / 08:01 Uhr

London - Amnesty International (AI) hat China rund zwei Monate vor Beginn der Olympischen Spiele eindringlich aufgefordert, seine Versprechen zur Verbesserung der Menschenrechte einzuhalten.

China soll seine Versprechen zur Verbesserung der Menschenrechte einhalten.
China soll seine Versprechen zur Verbesserung der Menschenrechte einhalten.
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China müsse insbesondere Rede- und Pressefreiheit gewähren und die «Umerziehung durch Arbeit» beenden, erklärte AI bei der Vorlage des Jahresberichtes 2008 am Dienstag in London und anderen Hauptstädten.

Generalsekretärin Irene Khan sagte in London, Krisenherde wie Darfur, Simbabwe, Gaza, Irak und Birma erforderten sofortiges Handeln. «Ungerechtigkeit, Ungleichheit und Straflosigkeit sind die Kennzeichen unserer heutigen Welt», betonte sie. Die Regierungen müssten jetzt handeln, um die wachsende Kluft zwischen Versprechungen und Realität zu schliessen.

In ihrem Jahresbericht hebt die Organisation hervor, dass 60 Jahre nach der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte durch die Vereinten Nationen noch immer in mindestens 81 Ländern Menschen gefoltert oder misshandelt würden.

Forderungen an die USA und Russland

In mindestens 54 Ländern gebe es keine fairen Prozesse, in mindestens 77 Staaten Verletzungen der Presse- und Meinungsfreiheit. In 45 Ländern sässen Menschen allein aus politischen Gründen in Haft. In 24 Staaten seien mindestens 1252 Menschen hingerichtet worden.

Die grösste Gefahr für die Umsetzung der Menschenrechte ist nach Ansicht von AI das Fehlen einer allgemein geteilten Vision und einer kollektiven Führung.

Amnesty forderte die USA auf, das Lager in Guantánamo auf Kuba sowie alle Geheim-Gefängnisse zu schliessen. Die Häftlinge müssten unter fairen Bedingungen vor Gericht angeklagt oder freigelassen werden. Die USA müssten auch Folter und Misshandlungen ablehnen.

Russland wurde aufgefordert, mehr Toleranz gegenüber Dissidenten zu zeigen. Verstösse gegen die Menschenrechte in Tschetschenien müssten verfolgt werden.

(smw/sda)

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