Andreas Zünd ersetzt Schubarth als Bundesrichter
publiziert: Mittwoch, 17. Dez 2003 / 09:57 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 17. Dez 2003 / 15:19 Uhr

Bern - Die Bundesversammlung hat auf Vorschlag der SP den 46-jährigen Aargauer Oberrichter Andreas Zünd zum Bundesrichter gewählt. Er ersetzt Martin Schubarth, der nach 21 Jahren wegen der so genannten Spuck-Affäre zurücktrat.

Martin Schubarth spuckte einen NZZ-Journalisten an und musste ersetzt werden.
Martin Schubarth spuckte einen NZZ-Journalisten an und musste ersetzt werden.
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Zünd erhielt 189 von 201 gültigen Stimmen. Wie Rolf Schweiger (FDP/ZG) namens der Gerichtskommission auführte, erreicht die SP mit dieser Wahl ihren proportionalen Anspruch. FDP und CVP seien im Bundesgericht immer noch über-, SVP und Grüne untervertreten. Die SVP werde bei den nächsten Richterwahlen ihren Anspruch geltend machen.

Mit der Wahl Zünds ist die Affäre Schubarth abgeschlossen. Der 61-jährige Bundesrichter hatte gegen einen Gerichtskorrespondenten der NZZ gespuckt. Das Bundesgericht beschloss in der Folge, Schubarth nicht mehr in der Rechtssprechung einzusetzen. Die Geschäftsprüfungskommissionen des Parlamentes verlangten seinen Rücktritt und drohten mit einem Amtsenthebungsverfahren.

Die Vereinigte Bundesversammlung wählte im Weiteren mit 204 von 206 gültigen Stimmen Aldo Borella zum Präsidenten des Eidgenössischen Versicherungsgerichtes für die Jahre 2004 und 2005 und Susanne Leuzinger-Naef mit 204 von 212 gültigen Stimmen zur Vizepräsidentin.

Bei der Wahl des Eidgenössischen Militärkassationsgerichtes wurde Oberst Gilbert Kolly mit 199 von 213 gültigen Stimmen zum Präsidenten gewählt. Als Richter bestimmt wurden Oberstleutnant Theo Bopp (195 Stimmen), Major Philippe Colelough (192), Wachtmeister André Jomini (200) und Soldat Niklaus Oberholzer (194).

Zu Ersatzrichtern am Militärkassationsgericht wurden Major Hans Munz (195), Oberstleutnant Nicolas von Werdt (195), Soldat Pierluigi Pasi (202) und Soldat Olivier Derivaz (204) gewählt.

(fest/sda)

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