Anklage reduziert Strafantrag in Ems-Spionage
publiziert: Mittwoch, 6. Jun 2012 / 11:51 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 6. Jun 2012 / 17:53 Uhr
Ehemaliger Mitarbeiter der Ems-Chemie steht vor Bundesstrafgericht.
Ehemaliger Mitarbeiter der Ems-Chemie steht vor Bundesstrafgericht.

Bellinzona - Das Bundesstrafgericht hat am Mittwoch einen ehemaligen Ems Chemie-Mitarbeiter vom Vorwurf der Verletzung des Fabrikations- und Geschäftsgeheimnisses freigesprochen. Der Straftatbestand sei nicht erfüllt, begründete der Richter.

Alles was Recht ist! Gesellschaftsgründungen, Rechtsberatung, Prozessführung etc.
6 Meldungen im Zusammenhang
Der Angeklagte habe mit der am 5. Juli 2005 verfassten Email kein Geheimnisverrat begangen. Der 47-Jährige hatte mit einem einzelnen Satz einen befreundeten Konkurrenzunternehmer darüber informiert, dass die Ems Chemie plante, den Prototypen einer so genannten Fast-Screening Anlage zu testen.

Diese Angabe stammte aus einem vertraulichen Papier. Doch die Information sei nicht so bedeutsam und geheim gewesen, wie die Privatklägerschaft es dargestellt habe, sagte der Richter. Zumindest hätte nicht bewiesen werden können, dass die Anwendung eines solchen Verfahrens in der Kunststoffbranche komplett neu war.

Zudem sei über die möglichen wirtschaftlichen Folgen eines solchen mutmasslichen Geheimnisverrats nichts bekannt geworden. Eine Gutachten lag dem Gericht nicht vor. Die Pläne zur Fast-Screening-Anlage waren letztendlich vom Unternehmen unabhängig von dem Fall aufgegeben worden.

Zwei Anklagepunkte verjährt

Zwei weitere Anklagepunkte, bei denen es sich um zwei Mails aus den Jahren 2003 und 2004 handelte, betrachte der Richter als verjährt. Es habe sich unter anderem wegen der zeitlichen Abstände um unabhängige Einzeltaten gehandelt. Eine verjährungsrechtliche Einheit, von der die Bundesanwaltschaft ausging, sah er nicht gegeben.

Privatklägerschaft und Bundesanwaltschaft wollten sich zum Urteil noch nicht äussern. Der Einzelrichter des Bundesstrafgerichts legte ihnen ans Herz, dieser Entscheidung zuzustimmen. Die Tatsache, dass der dritte Anklagepunkt am 5. Juli verjähren würde, mache ein Weiterzug ans Bundesgericht ineffektiv.

Beide Parteien der Anklage forderten eine Bedenkzeit von einer Woche. Im Falle einer Zustimmung wird das Urteil rechtskräftig.

(knob/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bellinzona - Im Prozess um Wirtschaftsspionage bei der Ems-Chemie hat das Bundesstrafgericht in Bellinzona TI am Freitag einen ... mehr lesen
Die Ems-Chemie kritisiert, dass der «Drahtzieher» nun straflos davon kommt.
Herrliberg ZH - Der Spezialchemiekonzern Ems-Chemie ist 2012 auf Kurs: In den ersten neun Monaten des Geschäftsjahres hat das Unternehmen den Umsatz um 7,3 Prozent auf 1,34 Mrd. Franken gesteigert. In Lokalwährungen hätte nur ein Plus von 5,9 Prozent herausgeschaut. mehr lesen 
Domat/Ems - Der Freispruch im Wirtschaftsspionage-Fall gegen einen von drei ehemaligen Mitarbeitern der ... mehr lesen
Magdalena Martullo-Blocher, CEO EMS-Chemie
Zürich - Der Chemiekonzern Ems hat kurzfristig zu einer Medienkonferenz über «Verletzung von Fabrikations- und Geschäftsgeheimnissen» eingeladen. Dabei ging es aber nicht um einen neuen Fall, sondern um die Schelte der Justizbehörden. mehr lesen 
Alles was Recht ist! Gesellschaftsgründungen, Rechtsberatung, Prozessführung etc.
Sie suchen Beratung, Sie brauchen Unterstützung. Sie setzen auf Erfolg und verlangen rasch messbare Resultate.
MENZI & PARTNER
Blaufahnenstrasse 14
8001 Zürich
Gegen Lionel Messi könnte einen Prozess eröffnet werden.
Gegen Lionel Messi könnte einen Prozess eröffnet werden.
Steueraffäre  Barcelona-Star Lionel Messi droht weiter eine Anklage wegen Steuerhinterziehung. Die zuständige Ermittlungsrichterin lehnt einen Antrag der Staatsanwaltschaft zur Einstellung der Ermittlungen ab. 
Erst nach Zerstörung aller Tunnels will Israel Offensive einstellen New York - Israel will seine Offensive im Gazastreifen ...
Zehntausende demonstrieren gegen Gaza-Konflikt Jerusalem - In Ost-Jerusalem haben zehntausende Menschen gegen die ...
Palästinenser klagen vor Strafgerichtshof gegen Israel Paris/Jerusalem - Die Palästinenser verklagen Israel wegen ... 1
Titel Forum Teaser
  • EdmondDantes1 aus Zürich 6
    moderne Naturwissenschaften - die 2 Seiten der Medaille Die Naturwissenschaft der vergangenen Jahrhunderte hat zweifellos ... Sa, 26.07.14 06:44
  • EdmondDantes1 aus Zürich 6
    Danke für die Einladung... Nett dass Sie sich gemeldet haben Herr Kyriacou. Keinschaf’s Analogie ... Fr, 25.07.14 04:52
  • keinschaf aus Wladiwostok 2501
    Warum nur dort? Warum müssen denn diese "Fachleute" ihre "Evidenzen" und vor allem die ... Di, 22.07.14 23:32
  • akyri aus Zürich 11
    Ans Denkfest kommen, EdmondDantes1 Sie fragen nach Fakten zur Evolution? Kommen Sie ans Denkfest und ... Di, 22.07.14 22:43
  • EdmondDantes1 aus Zürich 6
    Antwort an Buffy Hallo Buffy Da scheine ich mit meinem Kommentar „Die ... Do, 17.07.14 02:12
  • Buffy aus Frankfurt 2
    Kommentar - Edit Mein Kommentar bezog sich natürlich auf den Beitrag von EdmontDantes1. ... Mo, 14.07.14 18:00
  • Buffy aus Frankfurt 2
    KREATIONISTEN-ALARM Ich hoffe, dieser fehlleitende Beitrag wird zügig gelöscht. Er ... Mo, 14.07.14 17:54
  • EdmondDantes1 aus Zürich 6
    Die Evolutions-Religion Sie schreiben in der Einleitung zum Artikel den Satz "Die Richtigkeit ... Mo, 07.07.14 19:30
Andrea Frangi ist Professor für Baustatik und Konstruktion (Holzbau) an der ETH Zürich.
ETH-Zukunftsblog Neue Wege im nachhaltigen Holzbau Am ETH-Standort Hönggerberg entsteht derzeit das House of ...
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
DI MI DO FR SA SO
Zürich 14°C 19°C leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen bedeckt, wenig Regen bedeckt, wenig Regen bedeckt, wenig Regen bedeckt, wenig Regen bedeckt, wenig Regen
Basel 14°C 19°C bewölkt, Gewitter, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen
St.Gallen 14°C 23°C leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen bedeckt, wenig Regen bedeckt, wenig Regen bedeckt, wenig Regen bedeckt, wenig Regen bedeckt, wenig Regen
Bern 15°C 25°C bewölkt, Gewitter, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen
Luzern 15°C 25°C leicht bewölkt, Gewitter, starker Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen
Genf 16°C 24°C bewölkt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen
Lugano 18°C 27°C bewölkt, Gewitter, Regen bewölkt, Gewitter, Regen bewölkt, Gewitter, Regen bewölkt, Gewitter, Regen bewölkt, Gewitter, Regen
mehr Wetter von über 6000 Orten