Freispruch für Ex-Ems-Chemie-Angestellten
Anklage reduziert Strafantrag in Ems-Spionage
publiziert: Mittwoch, 6. Jun 2012 / 11:51 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 6. Jun 2012 / 17:53 Uhr
Ehemaliger Mitarbeiter der Ems-Chemie steht vor Bundesstrafgericht.
Ehemaliger Mitarbeiter der Ems-Chemie steht vor Bundesstrafgericht.

Bellinzona - Das Bundesstrafgericht hat am Mittwoch einen ehemaligen Ems Chemie-Mitarbeiter vom Vorwurf der Verletzung des Fabrikations- und Geschäftsgeheimnisses freigesprochen. Der Straftatbestand sei nicht erfüllt, begründete der Richter.

Sie suchen Beratung, Sie brauchen Unterstützung. Sie setzen auf Erfolg und verlangen rasch messbare Resultate.
MENZI & PARTNER AG
Blaufahnenstrasse 14
8001 Zürich
6 Meldungen im Zusammenhang
Der Angeklagte habe mit der am 5. Juli 2005 verfassten Email kein Geheimnisverrat begangen. Der 47-Jährige hatte mit einem einzelnen Satz einen befreundeten Konkurrenzunternehmer darüber informiert, dass die Ems Chemie plante, den Prototypen einer so genannten Fast-Screening Anlage zu testen.

Diese Angabe stammte aus einem vertraulichen Papier. Doch die Information sei nicht so bedeutsam und geheim gewesen, wie die Privatklägerschaft es dargestellt habe, sagte der Richter. Zumindest hätte nicht bewiesen werden können, dass die Anwendung eines solchen Verfahrens in der Kunststoffbranche komplett neu war.

Zudem sei über die möglichen wirtschaftlichen Folgen eines solchen mutmasslichen Geheimnisverrats nichts bekannt geworden. Eine Gutachten lag dem Gericht nicht vor. Die Pläne zur Fast-Screening-Anlage waren letztendlich vom Unternehmen unabhängig von dem Fall aufgegeben worden.

Zwei Anklagepunkte verjährt

Zwei weitere Anklagepunkte, bei denen es sich um zwei Mails aus den Jahren 2003 und 2004 handelte, betrachte der Richter als verjährt. Es habe sich unter anderem wegen der zeitlichen Abstände um unabhängige Einzeltaten gehandelt. Eine verjährungsrechtliche Einheit, von der die Bundesanwaltschaft ausging, sah er nicht gegeben.

Privatklägerschaft und Bundesanwaltschaft wollten sich zum Urteil noch nicht äussern. Der Einzelrichter des Bundesstrafgerichts legte ihnen ans Herz, dieser Entscheidung zuzustimmen. Die Tatsache, dass der dritte Anklagepunkt am 5. Juli verjähren würde, mache ein Weiterzug ans Bundesgericht ineffektiv.

Beide Parteien der Anklage forderten eine Bedenkzeit von einer Woche. Im Falle einer Zustimmung wird das Urteil rechtskräftig.

(knob/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bellinzona - Im Prozess um Wirtschaftsspionage bei der Ems-Chemie hat das Bundesstrafgericht in Bellinzona TI am Freitag einen ... mehr lesen
Die Ems-Chemie kritisiert, dass der «Drahtzieher» nun straflos davon kommt.
Herrliberg ZH - Der Spezialchemiekonzern Ems-Chemie ist 2012 auf Kurs: In den ersten neun Monaten des Geschäftsjahres hat das Unternehmen den Umsatz um 7,3 Prozent auf 1,34 Mrd. Franken gesteigert. In Lokalwährungen hätte nur ein Plus von 5,9 Prozent herausgeschaut. mehr lesen 
Domat/Ems - Der Freispruch im Wirtschaftsspionage-Fall gegen einen von drei ehemaligen Mitarbeitern der ... mehr lesen
Magdalena Martullo-Blocher, CEO EMS-Chemie
Zürich - Der Chemiekonzern Ems hat kurzfristig zu einer Medienkonferenz über «Verletzung von Fabrikations- und Geschäftsgeheimnissen» eingeladen. Dabei ging es aber nicht um einen neuen Fall, sondern um die Schelte der Justizbehörden. mehr lesen 
Alles was Recht ist! Gesellschaftsgründungen, Rechtsberatung, Prozessführung etc.
Sie suchen Beratung, Sie brauchen Unterstützung. Sie setzen auf Erfolg und verlangen rasch messbare Resultate.
MENZI & PARTNER AG
Blaufahnenstrasse 14
8001 Zürich
Über die Gründe des Rückzugs der Beschwerde sprechen die Anwälte nicht.
Über die Gründe des Rückzugs der Beschwerde ...
Beschwerde zurückgezogen  Lausanne - Die Frau, die im Dezember 2007 in Horgen ZH ihre Zwillinge getötet hat, will beim Bundesgericht nicht mehr um die Umwandlung ihrer ambulanten in eine stationäre Massnahme kämpfen. 
Wieder mit Frau und Kindern vereint  Bern - Der Tamile, der 2013 unmittelbar nach seiner Abschiebung nach Sri Lanka verhaftet worden war, ist zurück in der Schweiz. Die ...  
Der Tamile war im August 2013 zusammen mit seiner schwangeren Frau ausgeschafft worden.
2013 wurde ein Tamile aus der Schweiz ausgeschafft.
Ausgeschaffter Tamile zeigt Schweizer Richter an Bern - 2013 wurde ein Tamile aus der Schweiz ausgeschafft - und bei seiner Ankunft in Sri Lanka verhaftet. Nun hat er ...
Korruptionsaffäre um Lee  Seoul - Südkoreas Regierungschef Lee Wan Koo ist wegen einer Korruptionsaffäre ...  
Titel Forum Teaser
Michael Dittmar ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter und Dozent am Institut für Teilchenphysik an der ETH Zürich.
ETH-Zukunftsblog Die Zukunft, die wir wollen? Im September 2015 soll die Weltgemeinschaft einen neuen ...
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
MO DI MI DO FR SA
Zürich 9°C 13°C bewölkt, starker Regen leicht bewölkt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen leicht bewölkt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen leicht bewölkt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen leicht bewölkt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen leicht bewölkt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen
Basel 9°C 11°C bewölkt, Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
St.Gallen 11°C 17°C leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen bewölkt, starker Regen bewölkt, starker Regen bewölkt, starker Regen bewölkt, starker Regen bewölkt, starker Regen
Bern 10°C 16°C bewölkt, starker Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen
Luzern 11°C 19°C bewölkt, Regen bewölkt, starker Regen bewölkt, starker Regen bewölkt, starker Regen bewölkt, starker Regen bewölkt, starker Regen
Genf 12°C 17°C bewölkt, starker Regen leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, Regen
Lugano 12°C 13°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
mehr Wetter von über 6000 Orten