
Bellinzona - Das Bundesstrafgericht hat am Mittwoch einen ehemaligen Ems Chemie-Mitarbeiter vom Vorwurf der Verletzung des Fabrikations- und Geschäftsgeheimnisses freigesprochen. Der Straftatbestand sei nicht erfüllt, begründete der Richter.
Diese Angabe stammte aus einem vertraulichen Papier. Doch die Information sei nicht so bedeutsam und geheim gewesen, wie die Privatklägerschaft es dargestellt habe, sagte der Richter. Zumindest hätte nicht bewiesen werden können, dass die Anwendung eines solchen Verfahrens in der Kunststoffbranche komplett neu war.
Zudem sei über die möglichen wirtschaftlichen Folgen eines solchen mutmasslichen Geheimnisverrats nichts bekannt geworden. Eine Gutachten lag dem Gericht nicht vor. Die Pläne zur Fast-Screening-Anlage waren letztendlich vom Unternehmen unabhängig von dem Fall aufgegeben worden.
Zwei Anklagepunkte verjährt
Zwei weitere Anklagepunkte, bei denen es sich um zwei Mails aus den Jahren 2003 und 2004 handelte, betrachte der Richter als verjährt. Es habe sich unter anderem wegen der zeitlichen Abstände um unabhängige Einzeltaten gehandelt. Eine verjährungsrechtliche Einheit, von der die Bundesanwaltschaft ausging, sah er nicht gegeben.
Privatklägerschaft und Bundesanwaltschaft wollten sich zum Urteil noch nicht äussern. Der Einzelrichter des Bundesstrafgerichts legte ihnen ans Herz, dieser Entscheidung zuzustimmen. Die Tatsache, dass der dritte Anklagepunkt am 5. Juli verjähren würde, mache ein Weiterzug ans Bundesgericht ineffektiv.
Beide Parteien der Anklage forderten eine Bedenkzeit von einer Woche. Im Falle einer Zustimmung wird das Urteil rechtskräftig.
(knob/sda)
- keinschaf aus Henau 1519
Was für ein Blödsinn aber auch;-) "Zudem liegt beim Co2 ein weiteres nicht zu unterschätzendes Problem. ... So, 12.05.13 00:33 - jorian aus Gretzenbach 1181
Steuerfaktor Ja da haben Sie recht die CO2 Steuer ist ein wichtiger Faktor. Sa, 11.05.13 22:23 - ochgott aus Ramsen 641
Wo.... wird es kälter. Ich sehe nichts davon. Zudem wird es bei einer ... Sa, 11.05.13 19:45 - jorian aus Gretzenbach 1181
Und.......... .......... dennoch wird es immer kälter. Sa, 11.05.13 07:51 - keinschaf aus Henau 1519
Studie, die AAAMMMDCCXVIII. "Mit dem Beginn der Pubertät gehen die Menschen später schlafen und ... Di, 23.04.13 00:09 - jorian aus Gretzenbach 1181
Die reiche CH................. .......... schickt das Geld lieber ins Ausland, als wie es den eigenen ... Fr, 12.04.13 04:36 - Midas aus Dubai 3025
Schäbige Schande Die Verdingkinder haben keine Lobby. Das das ganze bis in die 70er ... Fr, 12.04.13 01:01 - zombie1969 aus Frauenfeld 1557
Offenbar... hat man aus den Fehlern in der Vergangenheit immer noch nichts daraus ... Do, 11.04.13 19:47
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