Annan für Sudan-Sanktionen

Er drängte den Sicherheitsrat am Mittwochabend, sofort aktiv zu werden. Zu den Mitteln, mit denen die internationale Gemeinschaft gegen Gewalt und Verwüstung in der Krisenprovinz einschreiten sollte, gehören nach Anraten des UNO-Chefs gezielte Sanktionen, eine Truppenverstärkung und bessere Schutzmassnahmen für die Bevölkerung.

Eine von Annan beauftragte Untersuchungskommission war zum Schluss gekommen, dass in Darfur in grossem Umfang Kriegsverbrechen und wohl auch Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen wurden - und noch immer werden.

USA zu wenig aktiv

Verantwortlich sind die Regierung des Sudan und die (arabischen) Dschandschawid-Milizen, sagte Annan und fuhr fort: Es darf nicht sein, dass diese Taten unbestraft bleiben. Die Expertenkommission empfehle, den Darfur-Komplex umgehend an den Internationalen Strafgerichtshof weiterzugeben.

Menschenrechtsorganisationen werfen den USA vor, die Verfolgung der Verbrechen in Darfur aus politischen Gründen zu behindern. Die Bush-Regierung erkennt den Internationalen Strafgerichtshof nicht an und verlangt stattdessen, dass am Sitz des Ruanda-Tribunals ein zusätzlicher Sudan-Gerichtshof geschaffen wird.

Dem halten Kritiker entgegen, dass das Tribunal schon jetzt überlastet ist und die Einrichtung eines neuen Sudan-Gerichts zu lange dauert.

(rp/sda)