Annan «verärgert» über US-Position
publiziert: Donnerstag, 2. Mrz 2006 / 20:19 Uhr

New York - UNO-Generalsekretär Kofi Annan hat sich «verärgert» über die ablehnende Haltung der USA zum geplanten UNO-Menschenrechtsrat geäussert. «Ich weiss nicht, wie sich das weiter entwickeln wird und wie das gelöst werden kann», sagte er.

Annan fand auch lobende Worte für die USA.
Annan fand auch lobende Worte für die USA.
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Annan fand aber auch lobende Worte für Amerika: «Die USA haben eine sehr gute Bilanz bei den Menschenrechten», fügte er in New York hinzu. «Sie haben beim Aufbau der UNO-Menschenrechtsmaschinerie eine sehr wichtige Rolle gespielt. Deshalb haben sie auf diesem Gebiet zurecht einen moralischen Führungsanspruch.»

Der Menschenrechtsrat soll die UNO-Menschenrechtskommission in Genf ersetzen. Sie ist in Misskredit geraten, weil in der Vergangenheit auch Länder wie Sudan oder Simbabwe darin vertreten waren, die selbst schwerer Menschenrechtsverletzungen beschuldigt werden.

Um dies künftig zu verhindern, sollen alle Mitglieder des neuen Rates regelmässig von Menschenrechtsexperten überprüft werden. Die USA halten dies jedoch für unzureichend und fordern unter anderem, dass alle Ratsmitglieder von der UNO-Vollversammlung mit Zwei- Drittel- Mehrheit gewählt werden müssen. Damit haben sie sich aber nicht durchsetzen können.

Am Mittwoch hatte der Präsident der UNO-Vollversammlung, Jan Eliasson, Forderungen des amerikanischen UNO-Botschafters John Bolton nach Neuverhandlungen über den geplanten Menschenrechtsrat abgelehnt.

Nach einem Gespräch mit Annan sagte Eliasson, der derzeitige Entwurf solle innerhalb der nächsten zwei Wochen von der Vollversammlung beschlossen werden. Die Mehrheit der 191 UNO-Mitgliedstaaten unterstütze den gefundenen Kompromiss.

Bolton hatte zuvor mehrfach klargestellt, dass die USA gegen den Entwurf stimmen würden, falls dieser in unveränderter Form zur Abstimmung kommen sollte.

Die Schweiz, die die Schaffung des Menschenrechtsrats angeregt hatte, hatte die UNO-Mitglieder aufgerufen dem Entwurf zuzustimmen. Der erarbeitete Resolutionsentwurf sei ein «guter Kompromiss».

(bert/sda)

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