Annan will Nahost-Friedensprozess voranbringen

Die jüngsten Entwicklungen haben uns alle ermutigt, sagte Annan bei seinem Zusammentreffen mit Israels Ministerpräsident Ariel Scharon am Abend. Nun freue er sich darauf, mit Scharon und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas daran zu arbeiten, den Prozess weiter voranzubringen.

Das israelische Kabinett hatte zuvor einen Bericht zu den illegalen Aussenposten israelischer Siedlungen in den Palästinenser-Gebieten angenommen, in dem ein gesetzmässiges Vorgehen gegen die Posten und damit ihr Abriss gefordert wird. Die Road Map fordert von Israel einen vollständigen Stopp des Siedlungsbaus als Voraussetzung für eine Wiederbelebung der Friedensverhandlungen.

Kein Zeitplan festgelegt

Die Minister legten allerdings keinen Zeitplan für den seit langem zugesagten Abriss der Aussenposten fest. Scharon sagte nach der Kabinettssitzung lediglich, ein Ausschuss aus Ministern werde die Möglichkeiten prüfen, die Empfehlungen des Berichts umzusetzen.

Die Road Map wurde vor zwei Jahren von der UNO, der EU, den USA und Russland vorgelegt. Ihre Umsetzung ist wegen der jahrelangen Gewalt zum Erliegen gekommen.

Hoffnung dank Abbas

An die Wahl des moderaten Abbas zum Nachfolger des verstorbenen Jassir Arafat im Januar haben sich jedoch Hoffnungen auf einen neuen Friedensanlauf geknüpft. Seither ist die Gewalt deutlich zurückgegangen und Israel und die Palästinenser haben wieder Gespräche auf allen Ebenen aufgenommen.

Abbas warb am Sonntagabend in einem Interview mit dem israelischen Fernsehen um Vertrauen in seine Politik. Eine Lösung des Konflikts könne nur durch einen Friedensdialog erreicht werden. Dazu müssen Sie uns vertrauen, sagte Abbas. Seine Regierung versuche alles, um im Kampf gegen den Terrorismus erfolgreich zu sein.

(rp/sda)