Anti-Bundesrats-Kanone mit Ladehemmung
publiziert: Montag, 4. Aug 2008 / 11:44 Uhr / aktualisiert: Montag, 4. Aug 2008 / 12:09 Uhr

SP-Präsident Levrat betonte, dass seine Forderung nach der Einführung eines Instruments, Bundesräte ausserhalb des 4-Jahres-Turnus absetzen zu können, nichts mit VBS-Vorsteher Samuel Schmid zu tun habe, der momentan mit aller Kraft um seinen Verbleib im Amt kämpft. Es gehe nur um ein «Manko im System», das behoben werden müsse.

Aber klar. Seine Forderung hat gar nichts mit der Affäre Schmid zu tun. Sie passt nur zufällig in die momentane Nachrichtenlage. Deshalb betont Levrat ja auch, dass Schmid nur sehr schlecht gehandelt und falsch entschieden habe, grob fahrlässig verfahren sei und den Bundesrat ungenügend informiert habe. Aber Schmid habe geglaubt, dass er im Interesse des Landes handle.

Kurzum: Die SP will nur ein Mittel gegen unmoralische Bösewichte im Bundesrat. Nieten und Blindgänger hingegen dürften das Land auch nach der Einführung eines solchen Instrumentes bis mindestens zum Ende ihrer Amtszeit weiter schädigen. Auch das ist jedem Fall ziemlich klar. Wenn es nämlich um Inkompetenz, die trotz bestem Willen der Handelnden das Interesse des Landes schädigt, geht, dann hat Sämi Schmid mindestens eine Kollegin im Bundesrat, die ihm das Wasser locker reichen kann, nämlich die Chefin des Eidgenössischen Departements des Absurden, Micheline Calmy-Rey.

So ist es nur logisch, dass auch die SP kein echtes Interesse an einem wirklichen Instrument zum Versager-Klatschen hat. Es geht einfach darum, jetzt auch Präsenz zu beweisen, zu zeigen, dass Mann und Frau (es ist die SP: soviel PC-ness muss sein), die jetzigen Zustände nicht akzeptieren können. So haut man denn auf den Tisch, wohl wissend, dass sich selbst nach der hypothetischen Einführung eines solchen Gesetzes rein gar nichts ändern würde.

Denn was fordert der SP-Präsident eigentlich? «Es gehört zu einem modernen Rechtsstaat, Exekutivpolitiker abwählen zu können, die grob gegen die Interessen des Amtes verstossen!» Aha. Was hat das genau zu bedeuten? Was ist das Interesse des Amtes? Wer bestimmt das? Die Beamten? Gesetze? Die Regierungsparteien? Gerichte? Spezielle Schiedsstellen?

Und was stellt einen groben Verstoss dar? Bei vorgeblich gutem Willen Mist zu bauen, würde scheinbar nicht reichen. Im Amt unwirksam zu sein, sicher auch nicht. Und zu mehr haben es Bundesräte in letzter Zeit eigentlich nie gebracht. Die Schweizer Regierung ist notorisch arm an Korruptionsskandalen, Hochverrat und ähnlichen Vergehen, die ohne Zweifel die Hürde des groben Interessenverstosses überwinden würden.

Die von der SP mit Verve vorgeschlagene Anti-Bundesrats-Kanone entpuppt sich daher bei näherem Hinsehen – schon aus Eigeninteresse der Sozis – als Erbsen-Kanönchen mit Ladehemmung. Vorerst wird alles genau gleich weiter gehen und es ist zu befürchten, dass Samuel Schmid trotz aller Anfeindungen, Angriffe und offensichtlicher Unfähigkeit noch geraume Zeit auf seinem Sessel kleben wird - genau wie Micheline Calmy-Rey auf dem ihren.

(von Patrik Etschmayer/news.ch)

.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
«Hier hätte ich noch eine Resistenz - gern geschehen!» Schematische Darstellung, wie ein Bakerium einen Plasmidring weiter gibt.
«Hier hätte ich noch eine ...
In den USA ist bei einer Frau mit Harnwegsinfektion zum ersten mal ein Bakterium aufgetaucht, das gegen das letzte Reserve-Antibiotikum resistent ist. Wer Angst vor ISIS hat, sollte sich überlegen, ob er seinen Paranoia-Focus nicht neu einstellen will. Denn das hier ist jenseits aller im Alltag sonst verklickerten Gefahren anzusiedeln. mehr lesen 4
Durch ungeschickte Avancen von SBB- und Post-Chefs, droht die Service-Public-Initiative tatsächlich angenommen zu werden. Von bürgerlicher Seite her solle laut einem Geheimplan daher ein volksnaher Alternativvorschlag vor den Wahlen als Killer-Argument gegen die Initiative publik gemacht werden. Dass dieser noch nicht öffentlich ist, liegt mal wieder am Geld. mehr lesen  
Eine renommierte US-Kanzlei stellt einen neuen Anwalt Namens Ross ein. Die Aufgabe: Teil des Insolvenz-Teams zu sein und sich durch Millionen Seiten Unternehmensrecht kämpfen. Und nein, ROSS ist kein armes Schwein, sondern ein ... mehr lesen
Urversion von IBM's Supercomputer WATSON: Basis für 'ROSS'... und unsere zukünftigen Regierungen?
In letzter Zeit wurden aus Terrorangst zwei Flüge in den USA aufgehalten. Dies, weil Passagiere sich vor Mitreisenden wegen deren 'verdächtigen' Verhaltens bedroht fühlten. Die Bedrohungen: Differentialgleichungen und ein Telefongespräch auf Arabisch. Sollten Sie also in nächster Zeit in den USA unterwegs sein, hier ein paar Tipps fürs problemlose Reisen. mehr lesen  
Typisch Schweiz Der Bernina Express Natürlich gibt es schnellere Bahnverbindungen in den Süden, aber wohl ...
saleduck.ch, Logo
Shopping «Wär hetts erfunde?» Zwei Jahre nach der Gründung erhält Saleduck.ch eine neue Plattform und wird zu einer Deal Community. Neben einem neuen Layout bieten sich auch für Netzwerke und Advertiser viele ...
Erstaunliche Pfingstrose.
Jürg Zentner gegen den Rest der Welt.
Jürg Zentner
Frauenrechtlerin Ada Wright in London, 1910: Alles könnte anders sein, aber nichts ändert sich.
Regula Stämpfli seziert jeden Mittwoch das politische und gesell- schaftliche Geschehen.
Regula Stämpfli
«Hier hätte ich noch eine Resistenz - gern geschehen!» Schematische Darstellung, wie ein Bakerium einen Plasmidring weiter gibt.
Patrik Etschmayers exklusive Kolumne mit bissiger Note.
Patrik Etschmayers
Obama in Hanoi mit der Präsidentin der Nationalversammlung, Nguyen Thi Kim Ngan auf einer Besichtigungstour: Willkommenes Gegengewicht zu China.
Peter Achten zu aktuellen Geschehnissen in China und Ostasien.
Peter Achten
Recep Tayyp Erdogan: Liefert Anstoss, Strafgesetzbücher zu entschlacken.
Skeptischer Blick auf organisierte und nicht organisierte Mythen.
Freidenker
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Do Fr
Zürich 17°C 36°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig recht sonnig
Basel 19°C 37°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig recht sonnig
St. Gallen 18°C 32°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig recht sonnig
Bern 17°C 35°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig recht sonnig
Luzern 20°C 35°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig Wolkenfelder, kaum Regen
Genf 22°C 36°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig Wolkenfelder, kaum Regen
Lugano 23°C 33°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig vereinzelte Gewitter vereinzelte Gewitter
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten