Antifolterkomitee kritisiert Schweizer Polizei
publiziert: Donnerstag, 13. Nov 2008 / 13:19 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 13. Nov 2008 / 14:38 Uhr

Bern - Das Antifolterkomitee des Europarates hat Übergriffe von Polizisten in der Schweiz - vor allem in Genf - angeprangert. Die grosse Mehrheit der in der Schweiz inhaftierten Personen werde indessen korrekt behandelt.

Auch seien Personen in unerlaubter Weise mit Polizeihunden bedroht worden.
Auch seien Personen in unerlaubter Weise mit Polizeihunden bedroht worden.
Das geht aus dem Bericht hervor, den der Ausschuss zu seinem letzten Besuch in der Schweiz im September/Oktober 2007 publizierte.

Der Bundesrat weist in einer Stellungnahme darauf hin, dass die hiesigen Behörden nach dem Besuch des Komitees bereits verschiedene Empfehlungen umgesetzt haben, um den Schutz der Personen in Polizeigefängnissen, Ausschaffungszentren, Strafanstalten und Erziehungsheimen zu verbessern.

Die Delegation des «Europäischen Ausschusses zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe» hatte 2007 verschiedene Hafteinrichtungen in den Kantonen Aargau, Bern, Genf, Solothurn, Wallis und Zürich besucht.

Im Zentrum der Kritik steht die Genfer Polizei. «Wir sind über diese Befunde überrascht und besorgt. Derartige Beschwerden haben wir in der Schweiz noch nicht erlebt», sagte der belgische Delegationsleiter des Antifolterkomitees, Marc Nève.

«Würgetechniken»

In über zehn Fällen hätten Festgenommene über «Würgetechniken» geklagt, die angewendet würden, um im Mund versteckte oder gerade verschluckte Drogen freizulegen. Auch seien Personen in unerlaubter Weise mit Polizeihunden bedroht worden, obwohl sie bereits in Handschellen wehrlos am Boden lagen.

Zudem seien die Festgenommenen auch nach ihrer Festnahme vorsätzlich mit Fusstritten und Faustschlägen misshandelt worden. «Derartige Verhaltensweisen sind inakzeptabel», hält das Komitee fest.

Der Bundesrat macht in seiner Stellungnahme geltend, dass die Mitarbeiter der Genfer Kantonspolizei schon vor dem Besuch der Delegation von den zuständigen Behörden zwei Schreiben erhielten, worin jegliche Art von Misshandlung verhafteter Personen verurteilt worden sei.

(smw/sda)

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Uebergriffe der Polizei?
Da handelt es sich ja nicht um anständige und korrekte Leute sondern um jene die eben nicht zu den Guten gehören. Da wird gegen die Polizei geschossen ohne die Hintergründe zu kennen warum die Polizei vielleicht im einen oder anderen Fall härter zugreifen muss als nötig denn wenn es nicht nötig ist macht das kein Polizist. Es ist schon eigenartig wie doch immer wieder solchen Leuten eine Plattform geboten wird die kriminell sind oder Verbrechen begangen haben. Antifolterkomitee man darf nicht hinsehen wer da alles dabei ist wenn möglich noch Mütter und Väter solcher Verbrecher ..
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