Luzerner Anwalt reicht Anzeige ein
Anzeige gegen Sprüche von SVP Widen
publiziert: Dienstag, 21. Feb 2012 / 16:42 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 21. Feb 2012 / 17:00 Uhr
Die SVP Widen hatte am Montag mit fremdenfeindlichen Sprüchen Aufsehen erregt.
Die SVP Widen hatte am Montag mit fremdenfeindlichen Sprüchen Aufsehen erregt.

Luzern/Widen AG - Ein Luzerner Anwalt hat wegen fremdenfeindlichen Sprüchen auf der Internetseite der SVP des Aargauer Dorfes Widen Strafanzeige gegen Unbekannt eingereicht. Er erhofft sich von der Staatsanwaltschaft Muri-Bremgarten eine juristische Aufklärung der Angelegenheit.

3 Meldungen im Zusammenhang
Der Anwalt Yetkin Geçer ist der Auffassung, dass ein hinreichender Tatverdacht gegeben ist, wie er am Dienstag der Nachrichtenagentur sda sagte. Bei Verstössen gegen den Antirassismusartikel handelt es sich um Offizialdelikte. Das heisst, dass die Justiz auch ohne Anzeige tätig werden muss.

«Ich bin Anwalt genug, um zu wissen, dass auch bei Offizialdelikten die Angelegenheit anders gehandhabt wird, wenn ein Anwalt eine Strafanzeige erstattet hat und diese für wohl begründet hält,» sagte Geçer.

Anzeige gegen Unbekannt

Er reichte Anzeige gegen Unbekannt ein, da er nicht weiss, wer die Sprüche hochgeladen hat. Dies geht aus der Strafanzeige hervor, die der sda vorliegt. Geçer fordert darin eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe für die Verantwortlichen.

Für den türkischstämmigen Anwalt war nicht eine Beleidigung von Türken in einem der Sprüche ausschlaggebend für die Anzeige. Es handle sich hier jedoch um eine der grössten Schweizer Parteien. Auch diese müsse sich Recht und Gesetz unterwerfen.

SVP Widen provozierte mit Sprüchen

Die SVP Widen hatte am Montag mit fremdenfeindlichen Sprüchen Aufsehen erregt. Nachdem die Sprüche von der Zeitung «20 Minuten» veröffentlicht wurden, verschwanden sie vom Netz. Am Dienstag konnte die Internetseite der SVP Widen nicht aufgerufen werden.

Die SVP Widen hatte die Sprüche einem Satire-Portal abgekupfert. Die fremdenfeindlichen Inhalte sind auch der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus ein Dorn im Auge. Sie will von der SVP Schweiz in einem Brief wissen, wie solche Inhalte in Zukunft vermieden werden könnten.

 

(fest/sda)

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Die SVP Schweiz erhält nun Post von der Eidgenössische Kommission gegen Rassismus.
Vielmehr beschäftigen mich . . .
. . . die vielen Landsleute die solche Worthülsen am Stammtisch verwenden. Ohne den Wunsch die SVP zu bashen wären diese dummen Sprüche nie öffentlich geworden. Die scheinheilige Presse hat einmal mehr ihre Sensationssucht für ein paar Stunden gestillt und dies ohne Hemmungen auf Kosten unserer ausländischen Mitbürger.
gänzlich unverdächtig
stimmt. Nicht mehr verdächtig, sondern schuldig.
Satire als Realität ergibt Realsatire
anders kann man diese Posse nun wirklich nicht einstufen. Wenn ein paar offenbar Hirnlose SVPler in einer Gemeinde Satire im Internet entdecken, diese offenbar für Ernst nehmen und diese auf die SVP Homepage stellen, dann ist das Realsatire.

Ich finde das ganze höchstens entlarvend. Das in der SVP, vor allem in der Basis sehr sehr viele Leute Rassisten ersten Grades sind, dürfte wohl kaum überraschen.

Das ganze mediale Theater ist witzlos.
Aber, aber...
werter Anwalt Gecer, machen Sie sich nicht lächerlicher als nötig! Die Mitglieder der SVP sind gänzlich unverdächtig, als Fremdenhasser oder Rassisten gehandelt zu werden.
Erstaunlich dass Sie, Herr Gecer, immer noch im Lande der bösen Schweizer verweilen. Dass Sie noch nicht in das Land Ihrer Wünsche ausgewandert sind, empfehle da, um garade ein aktuelles Highlight der letzten Wochen zu nennen, Syrien, erstaunt doch sehr.
Das ist in der Tat ein Versagen, am CH-Bürger!
.
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