Patentstreit

Apples Wisch-Geste ist keine Erfindung

publiziert: Dienstag, 25. Aug 2015 / 18:43 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 25. Aug 2015 / 19:19 Uhr
Die Wisch-Geste ist keine Erfindung von Apple, lediglich eine grafische Massnahme zur Bedienungserleichterung.
Die Wisch-Geste ist keine Erfindung von Apple, lediglich eine grafische Massnahme zur Bedienungserleichterung.

Frankfurt - Apple verliert nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) in Deutschland sein Patent für die Wischbewegung zum Entsperren des iPhones. Das Patent beruhe nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit und sei deshalb nichtig.

5 Meldungen im Zusammenhang
Die Richter in Karlsruhe bekräftigen damit am Dienstag eine vorherige Entscheidung des Bundespatentgerichts, gegen die Apple in Berufung gegangen war. Das vom kalifornischen Konzern 2006 eingereichte Patent ist nach Ansicht des Gerichts nicht neu: Ein von einem schwedischen Hersteller vertriebenes Mobiltelefon habe nahezu alle Merkmale vorweggenommen.

Die von Apple hinzugefügte grafische Anleitung für das Entsperren, die eine Fingerbewegung auf einem vorgegebenen Pfad auf dem Bildschirm anzeigt, reiche nicht aus, um daraus eine Erfindung zu machen. Auch das Patentgericht sah in der Imitierung eines Schiebereglers auf dem Display keinen technischen Fortschritt, sondern vielmehr eine grafische Massnahme, die die Bedienung für den Benutzer vereinfacht.

Gegen das Apple-Patent hatten der mittlerweile zum chinesischen IT-Riesen Lenovo gehörende Konkurrent Motorola Mobility und Samsung geklagt. Die Koreaner haben die Klage mittlerweile zurückgezogen. Der Bundesgerichtshof ist die höchste patentrechtliche Instanz.

(fest/sda)

Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
San Francisco - Unbekannte haben ... mehr lesen
Die Schweiz bleibt von den Hackern verschont.
San Francisco - Der US-Konzern Apple wird am 9. September aller Voraussicht nach das neueste iPhone-Modell enthüllen. Das Unternehmen verschickte am Donnerstag Einladungen zu einer Produktpräsentation - wie gewohnt geheimniskrämerisch, ohne weitere Einzelheiten zu nennen. mehr lesen 
Microsoft will vor Gericht Schadenersatz erreichen.
San Francisco/New York - Microsoft ... mehr lesen
Apple und Samsung machen einen ... mehr lesen
Die Chefs von Apple und Samsung.
Apple und Microsoft klagen gemeinsam gegen Google und viele Android-Hersteller. (Archivbild)
New York - Im harten Wettbewerb am Smartphone-Markt sind Patente längst zur Waffe geworden. Apple-Gründer Steve Jobs drohte einst mit einem Patent-«Atomkrieg» gegen Googles ... mehr lesen
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
Apple hatte Musikstreaming-Konkurrenten im App Store benachteiligt.
Apple hatte Musikstreaming-Konkurrenten im App Store ...
Musikstreaming-Apps im App Store  Brüssel hat Apple mit einer Geldstrafe in Höhe von 1,8 Milliarden Euro belegt. Laut einer Untersuchung der EU-Kommission hat das US-Unternehmen seine dominante Stellung durch bestimmte Regeln im App Store missbraucht und Konkurrenten im Musik-Streaming-Geschäft behindert. Ein zentraler Punkt ist das allgemeine Verbot von Apple für Entwickler, in ihren Apps auf günstigere Kauf- oder Abonnementmöglichkeiten hinzuweisen. mehr lesen 
Revolutionäre digitale Haring-Zeichnungen zum ersten Mal auf Blockchain  Während viele Menschen mit dem Leben von Keith Haring und seinen Leistungen als Künstler und Aktivist vertraut sind, ist nicht viel über seine digitale ... mehr lesen
Keith Haring (1958-1990), Untitled, Feb 2, 1987 ©Keith Haring Foundation
Man könnte denken, ein Apfel wäre das Natürlichste der Welt.
Der Technologieriese Apple hat sich in einen bedeutenden Rechtsstreit in der Schweiz verwickelt, der vor dem Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen ausgetragen wird. Gegenstand des Streits ... mehr lesen  
Bei der Foto-Datenbank Shutterstock können Kunden nun Bilder aus Text erstellen. Möglich macht das DALL-E, der Bildgenerator von OpenAI. Wer die Rechte an den erzeugten Bildern besitzt, ist derweil ... mehr lesen
Die urheberechtlichen Grenzen sind sehr verschwommen.
Der Remoteserver hat einen Fehler zurückgegeben: (500) Interner Serverfehler.
Source: http://www.news.ch/ajax/top5.aspx?ID=861&col=COL_2_1
Die Ozlo Sleepbuds im Case.
eGadgets Die Kopfhörer für erholsamen Schlaf Schlafstörungen sind ein weit verbreitetes Problem. ...
Domain Namen registrieren
Domain Name Registration
Zur Domain Registration erhalten Sie: Weiterleitung auf bestehende Website, E-Mail Weiterleitung, Online Administration, freundlichen Support per Telefon oder E-Mail ...
Domainsuche starten:


 
Stellenmarkt.ch
Der Remoteserver hat einen Fehler zurückgegeben: (500) Interner Serverfehler.
Source: http://www.news.ch/ajax/top5.aspx?ID=0&col=COL_3_1
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Mi Do
Zürich 4°C 17°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt, Regen
Basel 6°C 18°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wolkig, aber kaum Regen
St. Gallen 2°C 14°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt, Regen
Bern 4°C 17°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt, Regen
Luzern 4°C 17°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt, Regen
Genf 6°C 17°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wolkig, aber kaum Regen
Lugano 7°C 18°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt freundlich
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten