Arabische Liga und EU nehmen Assad in die Zange

Die Zahl der Syrer, für die ein Einreiseverbot gilt, wird um 12 auf 86 erhöht. Die Zahl der Unternehmen, die keine Geschäfte mehr in der EU machen dürfen, steigt um 11 auf 30. An dem Treffen der EU-Aussenminister nahm auch der Generalsekretär der Arabischen Liga teil, Nabil al-Arabi.

Das Aussenministerium in Damaskus erklärte, diese Sanktionen seien Teil einer «völlig ungerechtfertigten» politischen und medialen Kampagne gegen Syrien. Sie sorgten für eine Eskalation der Lage anstatt einen Ausweg aus der Krise zu suchen.

Arabische Liga verhängt Einreiseverbot

Die Arabische Liga konkretisierte unterdessen ihre bereits am vergangenen Sonntag angekündigten Zwangsmassnahmen. Dazu gehört, dass vom 15. Dezember an keine arabischen Fluggesellschaften mehr nach Syrien fliegen sollen.

Darüber hinaus verhängte das Syrien-Komitee der Liga am Mittwochabend ein Einreiseverbot für 17 Angehörige des Sicherheitsapparates und Familienangehörige von Präsident Assad. Die Vermögenswerte dieser Funktionäre, Kommandanten und Unterstützer des Regimes sollen eingefroren werden.

Unter den Betroffenen sind die Minister für Inneres und Verteidigung sowie Assads Bruder Maher und sein Cousin, der Geschäftsmann Rami Machluf. Der Präsident selbst steht nicht auf der schwarzen Liste, was nach Angaben aus gut unterrichteten Kreisen die Tür für eine Exil-Lösung offenlassen soll.

Die Arabische Liga beschloss auch ein Handelsembargo. Weiterhin nach Syrien geliefert werden dürfen jedoch Grundnahrungsmittel, Medikamente, medizinische Geräte sowie Gas und Strom. Ausserdem will die Liga nach eigenen Angaben «den Wunsch einzelner Nachbarländer nach Ausnahmegenehmigungen prüfen».

(bg/sda)