Arabische Welt hat gemeinsames Parlament
publiziert: Dienstag, 27. Dez 2005 / 13:12 Uhr

Kairo - Die arabische Welt hat zum ersten Mal ein gemeinsames Parlament.

Amr Mussa will mit dem Parlament die Arabische Liga stärken.
Amr Mussa will mit dem Parlament die Arabische Liga stärken.
Vertreter der Staaten der Arabischen Liga kamen in Kairo zur Gründungssitzung zusammen.

«Es ist nur ein Anfang, aber das Europäische Parlament fing auch klein an», sagte ein Delegierter. Die 88 Mitglieder - 4 aus jedem Staat der Liga - haben keine Entscheidungsbefugnisse und dürfen nur dann beratend tätig werden, wenn sie von dem Ligarat darum gebeten werden.

Staaten ohne gewähltes Parlament wie Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate entsenden Vertreter aus ihren beratenden Gremien.

Provisorisches Parlament

Das neue Parlament mit Sitz in Syrien ist provisorisch und hat fünf Jahre Zeit, um eine Struktur für ein ständiges Gremium zu entwerfen. Pro Jahr sind zwei Sitzungen geplant.

Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa, hatte das Parlament als Teil eines Reformpakets vorgeschlagen, das die Liga stärken soll.

Die arabischen Staaten haben seine anderen Vorschläge - die Bildung eines arabischen Sicherheitsrats und eines arabischen Gerichtshofs - bislang nicht aufgegriffen.

(rr/sda)

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