Privatpersonen reichten Klage ein
Arafat wegen Völkermordes verklagt
publiziert: Dienstag, 27. Nov 2001 / 14:55 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 27. Nov 2001 / 16:09 Uhr

Brüssel - Gegen Palästinenserpräsident Jassir Arafat ist in Belgien Klage erhoben worden. Arafat wird Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen.

Kläger sind rund 30 israelische und belgische Familien. Sie wurden bei palästinensischen Anschlägen in den vergangenen drei Jahrzehnten verletzt oder haben Verwandte, die verletzt oder getötet wurden. Unter den Klägern sind auch zwei belgische Familien. Deren Verwandte wurden 1982 bei einem Anschlag auf eine Brüsseler Synagoge angeschossen.

Die Klagen beruhen auf einem weltweit einmaligen belgischen Gesetz. Demnach dürfen die Gerichte des Landes Kriegsverbrechen, Völkermord sowie Verbrechen gegen die Menschlichkeit unabhängig von der Staatsbürgerschaft des Täters und dem Tatort ahnden.

Für morgen ist in Brüssel zudem eine erste Anhörung in einem Verfahren gegen den israelischen Regierungschef Ariel Scharon angesetzt. Palästinenser haben gegen Scharon drei Klagen wegen dem Massaker erhoben, das 1982 in den palästinensischen Flüchtlinglagern Sabra und Schatila im Libanon verübten worden war.

Im Fall Scharons soll zunächst geprüft werden, ob er als Ministerpräsident Immunität geniesst. Eine israelische Untersuchung war 1983 zu dem Schluss gekommen, dass Scharon indirekt für die Massaker verantwortlich war. Scharon musste daraufhin das Amt des Verteidigungsministers abgeben.

(bb/sda)

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