«Arbeitet, arbeitet, arbeitet!»
publiziert: Montag, 10. Nov 2014 / 08:38 Uhr
Indonesieins Präsident Joko Widodo: Stimmt die Landsleute auf harte Zeiten ein.
Indonesieins Präsident Joko Widodo: Stimmt die Landsleute auf harte Zeiten ein.

Indonesiens Präsident Joko Widodo wagt sich, kaum in Amt und Würden, aufs höchste internationale Parkett. Das APEC-Gipfeltreffen in Peking ist ein erster Test. Doch zu Hause erwartet ihn eine Sisyphus-Arbeit.

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Präsident Joko Widodo, von seinen Landsleuten javanisch liebevoll Jokowi gerufen, wird am Spitzentreffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschafts-Zusammenarbeit APEC (10./11.November) die Mächtigen der Welt treffen: u.a. Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping, Amerikas Präsident Obama, Japans Shinzo Abe oder Russlands Präsident Putin. Doch Widodo muss sich nicht verstecken. Indonesien ist mit 250 Millionen Einwohnern und einer sich wenn auch manchmal erratisch entwickelten Volkswirtschaft eine wichtige Kraft in Asien. Als grösstes moslemisches Land und funktionierende Demokratie hat es auch weltweite Ausstrahlung. Joko Widodo wird ein wichtiges Wort mitreden.

Jokowi ist beim Volk äusserst beliebt, bei den Macht-, Militär- und Wirtschaftseliten allerdings weniger. Bereits kurz nach der Wahl, die Jokowi mit 53,2 Prozent der Stimmen gewonnen hatte, rüstete sein unterlegener Wahlgegner, der schwerreiche Repräsentant des Establishments und Exgeneral Prabowo Subianto, zum Gegenschlag. Im Parlament verfügt dieser über eine komfortable Mehrheit. Durch einen Parlamentsbeschluss wurden auf Distrikt- und Provinzebene die Direktwahlen von Bürgermeistern und Gouverneuren abgeschafft. Die lokalen Parlamente können wieder das tun, was sie vor 2005 immer getan haben, nämlich mit Vetternwirtschaft und Filz Mitglieder der traditionellen Elite in die Ämter bringen.

Der studierte Forstwart und spätere Möbelkleinunternehmer Joko Widodo wäre unter dem neuen Wahlprozedere in Kommunen und Provinzen niemals dort, wo er jetzt ist. Vor zehn Jahren wurde er nämlich in Direktwahl zum Bürgermeister von Solo und vor fünf Jahre zum Gouverneur der Megalopolis Jakarte gewählt. Prabowo Subianto griff zur Verteidigung der Abschaffung von Lokalwahlen tief in die schwülstige Ideologie-Kiste. Direktwahlen, so der Ex-General, widersprächen dem «indonesischen Geist und der indonesischen Kultur». Die Reformen (Reformasi), belehrte er seine Landeskinder, liessen sich besser im «Konsens-Verfahren» erreichen. Der Applaus der noch immer mächtigen Elite war ihm gewiss.

Repräsentative Meinungsumfragen allerdings zeigen, dass das Volk Direktwahlen beibehalten will. Die Zeitung «Jakarta Globe» geisselte in einem Kommentar den Parlamentsentscheid: «Indonesien ist zurückgekehrt zu einer elitären Demokratie, kontrolliert von einer Handvoll korrupter Politiker, die allein ihre eigenen Interessen verfolgen.» Der ganze demokratische Fortschritt der letzten zehn Jahre, so der Kommentator, sei verspielt. Die seit 2005 geltende Direktwahl des Staatspräsidenten freilich wagten die elitären Demokraten noch nicht anzugreifen. Der javanische Macht-Filz fühlt sich angesichts der grossen Popularität des charismatischen Jokowi (noch) zu schwach.

Viel hängt jetzt davon ab, wie der neue Präsident die mannigfaltigen Probleme Indonesiens angehen wird und wenn möglich lösen kann. So wie als Bürgermeister von Solo oder als Gouverneur von Jakarte kann er wohl nicht mehr regieren. Jokowis damaliges Rezept: «Jeden Tag bin ich ein, maximal zwei Stunden im Büro. Danach gehe ich zum Volk. Ich frage die Leute, was sie benötigen». Es ist das legendäre «Blusukan», die unangemeldeten Inspektionen. Der Erfolg war gross. Es bewegte sich endlich etwas in Solo und Jakarte. Faule und korrupte Beamte verloren ihre Stelle. Projekte wurden ohne Verzögerungen durchgezogen. Auch in Zukunft, so das Versprechen Jokowis, werde er sich wenn nötig «direkt an die Indonesier wenden».

Jetzt stimmt Joko Widodo seine Landsleute schon einmal auf härtere Zeiten ein. Er habe grossen Respekt vor der Aufgabe, die darin bestehe, das Land wirtschaftlich und politisch unabhängig zu machen. Er fordert von Indonesierinnen und Indonesiern in unmissverständlichen Worten Engagement: «Rückt zusammen und arbeitet, arbeitet, arbeitet». Gewaltige Erwartungen lasten auf Jokowi. Er nimmt es ernst, aber auch gelassen: «Meine Richtschnur ist die alte javanische Philosophie des Ojo Kagetan: nur nicht nervös werden».

Die Probleme freilich türmen sich zu Riesengebirgen. Das Wirtschaftswachstum lässt zu wünschen übrig und ist unausgewogen. Die Abhängigkeit von Rohstoffen sollte reduziert und Investitionen aus dem Ausland mit besseren Rahmenbedingungen angelockt werden. Die allgemeine Schulpflicht und eine minimale Gesundheitsvorsorge stehen weit oben auf der Wunschliste des Volkes. Dazu kommt der Kampf gegen Armut und Unterernährung von Kleinkindern. Indonesiens Wirtschaft leidet auch unter einer völlig unzulänglichen Infrastruktur. Und dies vorallem: Korruption auf jeder Ebene, ein Zustand, der das Volk empört und vor allem die Armen trifft.

Natürlich kann der neue Präsident nicht alle Probleme auf einmal angehen. Zunächst einmal kosten die angedachten Reformen Geld. Und Geld ist im indonesischen Staatshaushalt Mangelware. Ein Fünftel des Staatsbudgets beispielshalber wird allein in Subventionen für Treibstoff gesteckt. Ob es Joko Widodo wagen wird, die Benzin-Subventionen zu kürzen oder gar zu streichen, ist ein erster Test. Dann steht auch eine Diskussion um Mindestlöhne an. Benzin-Zuschüsse und Mindestlöhne jedoch sind Tabu-Themen für die Elite, eine Notwendigkeit aber für die Mehrheit, die Armen. Doch Jokowi ist, macht- und parlamentspolitisch gesprochen, Führer der Opposition und gleichzeitig mit der Macht eines Präsidenten ausgestattet..

Jokowi hatte mit der Kabinettsbildung jedenfalls schon einen guten Start. Er verkleinerte die Regierung auf 34 Minister, darunter acht Frauen. 18 der 34 Posten gingen an Technokraten, so unter anderem die Schlüsselressorts Wirtschaft und Finanzen sowie das Aussenministerium an die Karriere-Diplomatin Retno Marsudi. Ganz ohne politischen Kompromiss ging es dann aber doch nicht ab. Die ehemalige Staatspräsidentin und Tochter des Gründervaters des unabhängigen Indonesiens Megawati Sukarnoputri konnte einige ihrer Getreuen in der Regierung unterbringen, darunter ihre Tochter Puan Maharani sowie General Ryamizard Ryacudu als Verteidigungsminister sowie Rini Soemarno als Ministerin der Staatsbetriebe. Megawati ist Vorsitzende von Joko Widodos «Demokratischer Partei des Kampfes».

Dass die Kabinettsbildung so lange dauerte, hatte nichts mit Filz und Gemauschel zu tun. Im Gegenteil. Nicht zufällig präsentierten sich die Damen und Herren des Kabinetts erstmals der Öffentlichkeit in weissen Blusen und Hemden. Jeder einzelne Minister, jede einzelne Ministerin wurde vor der Ernennung von de Antikorruptionsbehörde durchleuchtet. Jokowi sagt warum: «Wir wollen saubere Leute».

(Peter Achten/news.ch)

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