Armeeleitbild XXI
Armee: Ausser der SP sind alle zufrieden
publiziert: Mittwoch, 31. Mai 2000 / 17:58 Uhr

Bern - Das vom Bundesrat am Mittwoch vorgestellte Armeeleitbild XII stösst bei den Bundesratsparteien grösstenteils auf Zustimmung. Einzig die SP ist unzufrieden.

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Das vorgesehene Budget ist der SP immer noch zu hoch. In einem Communiqué kritisiert sie vor allem, dass die Armee XXI mit unvermindertem Budget zum Zug komme. Die SP unterstützt deshalb die Umverteilungsinitiative. Die Partei sprach sich am letzten Samstag für ein Rüstungsmoratorium aus.
Auch die CVP befürwortet laut Generalsekretär Hilmar Gernet eine kostengünstigere Armee. Die Kürzungen müssten aber in Relation zum Auftrag der Armee gesehen werden. Die Reduktion der Dienstzeiten und der Grenze des Dienstpflichtalters gingen in die richtige Richtung. Die CVP habe zahlenmässig aber keine genauen Vorschläge.
Die FDP ist mit den bundesrätlichen Leitlinien einverstanden, wird aber Detailänderungen in die Vernehmlassung einbringen. Wie sie in einem Communiqué mitteilt, fordert sie nun alle Bürgerlichen zum gemeinsamen Kampf gegen die Umverteilungsinitiative und für die Teilrevision des Militärgesetzes auf.
Die SVP ist laut Pressesprecherin Irène Schellenberg erfreut darüber, dass die Armee XXI explizit als Milizarmee bezeichnet und in kein Militärbündnis eingebunden werden soll.
Die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG) ist einzig über die Dauer der Ausbildung besorgt. Sie wolle sich für weiterhin rund 300 Diensttage einsetzen, schreibt sie in einem Communiqué.

(sda)

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