Armeeleitbild verteidigt

Armee XXI: Schmid verteidigte Kosten des Militärbudget

publiziert: Mittwoch, 9. Mai 2001 / 17:39 Uhr

Lausanne - Bundesrat Samuel Schmid hat am Mittwochnachmittag in Lausanne das Armeeleitbild XXI verteidigt. Der Verteidigungsminister relativierte die Höhe des Militärbudgets, das der Bundesrat letzte Woche gutgeheissen hatte.

In diesen 4,3 Milliarden Franken seien die Kosten der Restrukturierung seines Departements (VBS) enthalten, sagte Schmid vor den Medien. Diese könnten bis zu einer Milliarde für zehn Jahre erreichen. Die Armee werde weniger Geld erhalten als aktuell geplant. «Wir werden jedes Jahr über die Bedürfnisse der Armee diskutieren», sagte Schmid. In 15 Jahren würde die Summe der Investitionen vielleicht 30 Milliarden Franken erreichen. Das wisse heute niemand. Es handle sich um eine langfristige Planung und es sei klar, dass man bei einer Addition auf eine gewaltige Summe komme.

Territorium verteidigen

Auf die Frage, weshalb diese Reform so teuer sei, antwortete Schmid, die Frage werde zum falschen Zeitpunkt gestellt. Sie hätte aufgeworfen werden müssen, als über die Bundesverfassung abgestimmt wurde. Für die Verteidigung des nationalen Territoriums, die in der Verfassung verankert ist, würden gewisse finanzielle Mittel benötigt.

Das Armeeleitbild XXI ist noch bis im September in der Vernehmlassung. Danach kommt es vors Parlament, das mit der Diskussion noch in diesem Jahr beginnen soll. «Die Zeit drängt», sagte Schmid. Die Armee XXI soll im Jahr 2003 starten.

Zweimal Ja am 10. Juni

Im weiteren plädierte der Verteidigungsminister erneut für zwei Ja bei den Militärvorlagen der Eidg. Abstimmung am 10. Juni. Es gehe weder um einen NATO-Beitritt noch um einen Verzicht auf die Neutralität, sagte Schmid. Diese Neutralität hindere die Schweiz aber nicht daran, sich im Ausland für die Friedenserhaltung zu engagieren.

Am Mittwochmorgen hatte Schmid die Spitzensportler-RS in Magglingen besucht. Er habe einen Einblick in den Trainings- und Ausbildungsalltag der Rekruten genommen, teilte das VBS mit. Zudem habe der Besuch Gelegenheit zu Diskussionen mit den Rekruten und zum Gedankenaustausch mit den Verantwortlichen des Lagers geboten.

(kil/sda)

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