Armee in der Sinnkrise
publiziert: Dienstag, 9. Nov 2010 / 08:49 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 9. Nov 2010 / 09:31 Uhr
Die Armee hat nicht zu wenig Material zur Verfügung, sondern schlicht zu viele Soldaten.
Die Armee hat nicht zu wenig Material zur Verfügung, sondern schlicht zu viele Soldaten.

Die Frage der Woche im Politspektrum lautet: Wohin soll es mit der Schweizer Armee gehen? Der heutige Beitrag ist von Mattea Meyer, Vizepräsidentin der JUSO.

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Die SP wird in den Medien als realitätsfremd abgestempelt, weil sie in ihrem neuen Parteiprogramm als Fernziel die Armee abschaffen will. Sie steht aber in ihrer armeekritischen Haltung nicht alleine da, wie aktuelle Umfragen belegen:

Eine kürzlich erschienene repräsentative Umfrage, die nicht etwa von linken Kreisen, sondern von der Economie Suisse durchgeführt wurde, zeigt deutlich, dass das Volk bei der Armee den Rotstift ansetzen möchte. Über die Hälfte der Befragten (54%) wollen bei der Armee Gelder kürzen. Nur 4% stehen hinter den Ideen von Verteidigungsminister Ueli Maurer, der mehr finanzielle Mittel für die Armee fordert, um „die beste Armee der Welt“ zu realisieren.

Es ist offensichtlich: die Schweizer Armee steckt mehr in als in nur einer Sinnkrise. In den letzten Jahren wurden zunehmend neue Aufgaben wie die Botschaftsüberwachung, Einsätze am WEF und an der EM oder Auslandeinsätze geschaffen, um das Weiterbestehen des Massenheeres zu legitimieren.

Zudem wurde der Kauf von neuen Kampfjets auf unbestimmte Zeit vertagt, die Zivildienststellen werden seit der Abschaffung der Gewissensprüfung von Gesuchen überrannt und die Wehrpflicht steht stark unter Beschuss. Umfrageergebnisse zeigen, dass über 50% der Befragten eine Abschaffung der Dienstpflicht befürworten. Die GSoA (Gruppe Schweiz ohne Armee) hat mit ihrer im Sommer lancierten Initiative „für die Abschaffung der Wehrpflicht“ also den Nerv der Zeit getroffen. Es kann nicht sein, dass junge Männer gezwungen werden, bei Tauglichkeit einen Wehrdienst zu leisten haben. Widersetzen sie sich, töten zu lernen, müssen sie einen länger dauernden Zivildienst absolvieren.

Folge ist ein aufgeblähter Militärapparat, der mit 200'000 Soldaten europaweit die grösste Armee im Verhältnis zur Bevölkerungszahl ist. Maurer schreit bei einem jährlichen Budget von 4.4 Milliarden nach mehr Geld, um die Truppen ausrüsten und ausbilden zu können. Vielmehr ist einzuwenden, dass die Armee nicht zu wenig Material zur Verfügung hat, sondern schlicht zu viele Soldaten. Ein Abbau ist dringend nötig.

Die heutige Armee verschleudert täglich Unsummen von Steuergeldern. Geld, das an anderen Stellen dringend notwendig ist. Mit den frei werdenden Mitteln kann problemlos eine wirkungsvolle und professionelle Katastrophenhilfe aufgebaut und unterhalten werden.

Zudem tragen ein Massenheer und die Armee an sich nicht zur Lösung der heutigen Probleme bei. Wichtig für die Sicherheit ist politische und soziale Stabilität sowohl im In- als auch im Ausland - beides kann jedoch sicher nicht mit militärischen Mitteln erreicht werden, sondern nur über soziale Gerechtigkeit und politische Mitbestimmung.

(fkl/sda)

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