Armee reduziert Leistungen für zivile Anlässe
publiziert: Montag, 4. Jul 2005 / 16:26 Uhr

Bern - Kulturelle, soziale und Sportanlässe werden künftig weniger häufig vom Militär unterstützt.

Armeechef Christophe Keckeis gibt die Leitplanken für zivile Einsätze vor.
Armeechef Christophe Keckeis gibt die Leitplanken für zivile Einsätze vor.
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Die Verkleinerung des Truppenbestandes zwingt die Armee, ihre Leistungen zu Gunsten Dritter zu reduzieren.

Bei den so genannten "Einsätzen militärischer Mittel für zivile und ausserdienstliche Tätigkeiten" handle es sich beispielsweise um den Bau einer Brücke für einen bedeutenden Anlass, sagte Stefan Hofer, Kommunikationschef beim Führungsstab der Armee. Unterstützt wurden etwa Jodler-, Schwinger-, Schützenfest oder die Expo.02.

Mit einer neuen Weisung, die Anfang Juli in Kraft trat, gibt Armeechef Christophe Keckeis nun die Leitplanken für diese Einsätze vor. Grund ist die Reorganisation und Verkleinerung der Armee, wie das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) mitteilt.

Prioritäten werden gesetzt

Die Armee verfüge nicht mehr über die Mittel, um diese Anlässe im Umfang früherer Jahre zu unterstützen. Priorität müssten die in der Verfassung festgelegten Aufträge Existenzsicherung, Friedensförderung und Verteidigung haben.

Um wie viel sich die Hilfeleistungen auf Grund der neuen Weisung verkleinern, konnte Hofer nicht sagen. Es bestünden keine konkreten Vorgaben. Wenn die Auflagen für die Bewilligung eines Gesuchs erfüllt seien und zum entsprechenden Zeitpunkt eine geeignete Truppe im Dienst sei, werde man einen Anlass immer noch unterstützen.

Sicherungseinsätze nicht betroffen

Die geforderte Leistung muss einen sicherheitspolitischen Bezug haben, um bewilligt zu werden. Zudem muss die Veranstaltung von "nationaler oder internationaler Bedeutung" sein und die Truppe damit eine Ausbildungsmöglichkeit erhalten. Grundsätzlich nicht bewilligt werden Gesuche, die Polizeigewalt voraussetzen.

Nicht betroffen sind subsidiäre Sicherungseinsätze wie am WEF oder dereinst an der Fussball-EM, wie Hofer sagte. Sie müssten ab einer bestimmten Grösse sowieso vom Parlament bewilligt werden und stellten eine andere Rechtsform dar.

(sl/sda)

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